StrfR BT 1- §§192, 193

Question 1

Schema §(§185,) 192 “Beleidigung trotz Wahrheitsbeweis” (Formalbeleidigung)

Answer 1

I. TB
1. Obj
a. Tathdl: Äußerung einer wahren Tats
b. Formalbeleidigender Umstand: Tats.inadäquate Herabwürdigung...
aa. durch die Form der Äußerung
bb. durch die Umstände der Äußerung
c. Taterfolg: Kenntniserlangung des anderen von der Äußerung
2. Subj: Vorsatz
II. RWK: §193 keine Anwendung

Question 2

Formalbeleidigender Umstand durch die Umstände der Äußerung §192

Answer 2

• aus den Umständen, unter welchen sie geschah, muss eine selbständige, durch die wahre Tatsache nicht mehr gedeckte Beleidigung zum Ausdruck gebracht worden sein
• wahrer Vorgang wird in unangemessener Weise veröffentlicht (Publikationsexzess)
• zB T hat in Supermarkt gestohlen. Chef hängt Urteil im Betrieb auf

Question 3

Formalbeleidigender Umstand duch die Form der Behauptung §192

Answer 3

• bei gehässiger Einkleidung od begleitende Schimpfwörter
• die durch die Form zum Ausdruck gebrachte Beleidigung muss ggü der Tats.behauptung eine selbständige Beleidigung darstellen

Question 4

Formbeleidigender Umstand durch Reaktualisierung §192

Answer 4

• eine lange zurückliegende Tatsache wird in einer Form, die dem Zeitablauf nicht Rechnung trägt, wieder ausgegraben
• eine weit in der Vergangenheit liegende Tatsache wird, ohne dass ihre Bedeutung dies in der konkr Situation rechtfertigt, reaktualisert
• zB vergangene sex Beziehungen auf Verlobungsfeier

Question 5

Allg zu §193 “Wahrnehmung berechtigter Interessen”

Answer 5

• spez Rfg-Grund für Beleidigungsdelikte §§185, 186, nicht 187
• gesetz geregelter Fall der Interessensabwägung
• für Ehrverletzungen konstruiert

Question 6

Schema §193 “Wahrnehmung berechtigter Interessen”

Answer 6

II. RWK

1. Verfolgung berechtigter Interessen (Rfg-Lage)
   a. Ehrverletzende Äußerung als tadelndes Urteil über wissenschaftl, künstl od gewerbl Leistungen
   b. Ehrverletzende Äußerung zur Ausführung od Verteidigung von Rechten
   c. Ehrverletz Äußerung zur Wahrnehmung sonst berechtigter Interessen
2. Wahrnehmung der Interessen in obj rechtmäß Weise (Rfg-hdl)
   a. geeignet u erforderl
   b. Angemessenheit nach Gesamtabwägung aller Umstände
3. Subjektiv: Absicht der Interessenwahrnehmung

Question 7

§193 Rfg-Lage

“a. Ehrverletzende Äußerung als tadelndes Urteil über wissenschaftl, künstl od gewerbl Leistungen”

Answer 7

• wertende od tats Äußerungen, die dem Betroffenen wegen seiner Leistungen einen Ehrenmangel vorwerfen
• sachl Kritik nicht erfasst
• zB Gerichtsurteile

Question 8

§193 Rfg-Lage

“c. Ehrverletz Äußerung zur Wahrnehmung sonst berechtigter Interessen”

Answer 8

• alle von der Rechtsordnung anerkannten Interessen erfasst
• jeder öffentl, private, ideelle od verm.rechtl Zweck, soweit er rechtl schutzwürdig ist
• egal ob eigenes od Interesse der Allg.heit

Question 9

§193 Rfg-hdl

a. geeign u erforderl

Answer 9

• beleidigende Äußerung muss aus ex-ante Sicht den wahrgenommenen Interessen förderlich sein (zB Mitteilung einer Straftat an Polizei)
• mildestes Mittel

Question 10

§193 Rfg-hdl

b. angemessen

Answer 10

• durch Ges.betrachtung aller Umstände Abwägung der pers Ehre gegen Meinungs-/ Presse-/ Kunstfreiheit

Question 11

§193 Abwägungsleitlinien bei ehrenrührigen Tatsachen

Answer 11

• leichtfertige Behauptung ist nie angemessen
• Täter muss sich informieren, ob der von ihm gemachte Vorwurf richtig ist (Inform.pflicht der Presse)
• Wahrheit oft schwer feststellbar, deshalb genügt sorgfältige Recherche

Question 12

§193 Abwägungsleitlinien bei ehrenrührigen Werturteilen

Answer 12

• Angriffe auf Menschenwürde u Ehrangriffe, die nur Diffamierung der beleidigten Person dienen (Schmähungen) sind stets unangemessen
• es kommt auf Schwere der Beeinträchtigung der betr RG an
• dient Äußerung der öffentl Meinungsbildung Vermutung für Meinungsfreiheit
• trifft Äußerung als Sammelbezeichnung den Einzelnen nur als Angehörigen einer Gruppe, dann ist dessen RG schwächer als bei direkten indiv Angriff