Schuldrecht- Rücktritt

Question 1

Rechtsfolgen des Rücktritts

Answer 1

1. Erlöschen nicht erfüllter Leistungspflichten (wenn vor Vertragsschluss)
2. Rückgewähr empfangener Leistungen u Wertersatz
3. Hrg der gezogenen Nutzungen
4. Verwendungen
5. SE nur nach allg Regeln

Question 2

Voraussetzungen §323- Nicht oder Schlechtleistung

Answer 2

1. Gegenseitiger Vertrag
2. Nicht/- vertragsgem erbrachte Leistung
   - -> außer §323V2 (Unerheblichkeit)
3. trotz Fälligkeit, Möglichkeit u Durchsetzbarkeit
4. erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist
5. ggf. Entbehrlichkeit der Fristsetzung §326II
6. Kein Rücktrittsausschluss
7. Rücktrittserklärung

Question 3

§323IV- Rücktritt vor Fälligkeit

Answer 3

• ausnahmsweise vorher möglich wenn bevorstehendes Leistungshindernis offensichtlich ist

Question 4

§323V- Ausschluss

Answer 4

§323V1: Kein Interesse an Teilleistung
§323V2: wenn Schuldner Unerheblichkeit (=Geringfügigkeit) seiner PV beweisen kann
§323VI: Gläubiger ist für Umstand des Rücktritts verantwortlich
§323VI: Gläubiger befindet sich im Annahmeverzug

Question 5

Voraussetzungen Rücktritt wegen Unmöglichkeit

Answer 5

§326V

1. Gegenseitiger Vertrag
2. Befreiung der Leistungspflicht §275I-III

Question 6

Voraussetzungen Rücktritt wegen Schutzpflichtverletzung

Answer 6

§324

1. Gegenseitiger Vertrag
2. Verletzung der Schutzpflicht §241
3. Unzumutbarkeit
4. Rücktrittserklärung

Question 7

Schema: Rücktritt wegen Wegfall der Geschäftsgrdl

§§313 I, 313 III, 346

Answer 7

Zahlungsanspr könnte aufgrund des Rücktritts wegen Wegfall der Gesch.grdl erloschen sein

1. Rücktrittserklärung §349
2. Rücktrittsgrund: gesetzl §§313 I, III
   a. Umstände die zum Vertr.inhalt wurden haben sich schwerwiegend verändert (=obj Gesch.grdl)
   b. wäre Änderung voraussehbar gewesen, hätten Parteien Vertrag nicht od mit anderem Inhalt abgeschlossen (=hypoth Kausalität)
   c. Festhalten am unveränderten Vertag für mind eine Partei unzumutbar

Question 8

Def “Grdl des Vertrages” §313

Answer 8

zur Grdl des Vertrages sind Umstände dann geworden, wenn sie von wenigstens einer Partei bei Abschluss des Vertrages als für den Vertragsschluss maßgebend vorausgesetzt wurden
u sich die andere Partei auf die Berücksichtigung der Umstände unter normalen Umständen hätte auch vertragl einlassen müssen

Question 9

Def “Unzumutbar” §313

Answer 9

wenn ein Festhalten am Vertrag zu unbilligen, mit den allg Prinzipien der Rechtsordnung unvereinbaren Ergebnissen führen würde

Question 10

Rechtsfolgen des §313

Answer 10

1. §313 I Anpassung des Vertrags (wenn mögl)

2. wenn Vertragsanpassung nicht mögl/ unzumutbar, dann Rücktritt vom Vertrag §313 III (letzte Mögl.keit)