SchuldR- §§280 I, III, 281

Question 1

PV des §281

Answer 1

• Nichtleistung trotz Mögl.keit u Fälligkeit

- Schlechtleistung

Question 2

Allg zur “Fristsetzungserklärung”

Answer 2

eine nicht formgebundene einseitige Erklärung, die eine geschäftsähnl Hdl darstellt u auf die demnach die Vorschriften über WE entsprechend anwenbar sind

• nur wirksam sie NACH Eintritt der Fälligkeit erfolgt (um dem Schuldner die Mögl.keit der zweiten Andienung zu geben)
• eine vor Fälligkeit erklärte Fristsetzung wird auch nicht mit dem Eintritt der Fälligkeit wirksam (nachträglich) sondern blei

Question 3

Inhaltl Anforderung an Fristsetzung

Answer 3

• best u eindeutige Aufforderung zur Leistung (Gläubiger muss deutlich machen, dass dem Schuldner für die Erfüllbarkeit nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht)
• Ablehnungsandrohung ist nicht erforderl
• best Zeitraum od best Termin muss nicht genannt werden

Question 4

Angemessenheit der Frist

Answer 4

• bestimmt sich nach Umständen des Einzelfalls
• Frist soll dem Schuldner die Leistung nicht erst ermöglichen, sondern nur letzte Gelegenheit sein, die Leistung zu erbringen (Schuldner hat ab Fälligkeit Leistungsbereit zu sein)

Question 5

Erfüllungsinteresse (Erfüllungsschaden)

Answer 5

= positives Interesse (Äquivalenzinteresse)

• tritt an die Stelle der Primärleistung
• erfasst Schaden der dadurch entstanden ist, dass Schuldner nicht bei Fristablauf geleistet hat
• Gläubiger ist so zu stellen wie er bei ordnungsgem Erfüllung gestanden hätte
• zB Kauf von Rad für 120€, wegen Nichtleistung muss A anderes Rad für 130€ kaufen= Erfüllungsschaden 10€

Question 6

Vertrauensschaden

Answer 6

= negatives Interesse

• Schaden den man erleidet, weil auf die Gültigkeit einer Erklärung vertraut wurde
• Geschädigte soll so gestellt werden als hätte er nie etwas vom Vertrag gehört
• zB A kauf von B Rad für 100€ (Wert 90€) u ficht danach WE an. B hätte Rad vorher auch an C für 95€ verkaufen können= 5€ Vertrauensschaden

Question 7

Spannungsverhältnis der Ersatzpflicht nach §281 u Verzögerungsschaden nach §286

Answer 7

• Verzögerungsschaden §286 setzt Verzug voraus u umfasst Schaden der innerhalb Verzugszeitraum entsteht sofern Leistung noch mögl ist
• setzt Gläubiger nochmal Frist u erklärt dass er nach fruchtlosen Ablauf SE verlange od zurücktritt, dann §281 IV
• §281 IV: Leistung ausgeschlossen wenn SE statt der Leistung verlangt wird