SchuldR- §§387 ff

Question 1

Wie wird Aufrechnung nach §§387 ff geprüft?

Answer 1

II. Anspr erloschen

- Erlöschen des Anspr durch Aufrechnung

Question 2

Schema: Aufrechnung §§387 ff

Answer 2

I. Aufrechnungslage §387

1. ggs Forderungen
   a. Ford des Aufrechnungsgegners gg Aufrechnenden (Hauptforderung)
   b. Ford des Aufrechnenden gg Aufrechnungsgegner (Gegenford)
   c. Gegenseitigkeit
2. Gleichartigkeit der Forderungen
3. bestehende, fällige u durchsetzbare Gegenforderung §390
4. erfüllbare Hauptforderung

II. Aufr.erklärung §388
III. Kein Aufrechnungsausschluss
1. Vertragl Ausschluss
2. Gesetzl Ausschluss §393

IV. RF der Aufrechnung §389

Question 3

Allg zur Aufrechnung §§387 ff

Answer 3

• Gestaltungsrecht, das aktiv ausgeübt werden muss
• Aufrechnung durch eine einseitige empf.bedürftige Erklärung ggü Gläubiger der Hauptforderung
• 2 Forderungen: Hauptforderung (Passivforderung) u Gegenforderung (Aktivforderung)

Question 4

I. Aufrechnungslage

Gegenseitigkeit der Forderungen

Answer 4

der Aufrechnende muss der Schuldner der Hauptforderung u der Gläubiger der Gegenforderung und - der Aufrechnungsgegner der Gläubiger der Hauptforderung u der Schuldner der Gegenforderung sein

Question 5

Liegt Gegenseitigkeit vor, wenn A einen Zahlungsanspr aus §433 II u B einen SE-anspr auch §280 hat?

Answer 5

Ja, wenn gegenseitig u gleichartig

- SE-Anspr kann aufgerechnet werden

Question 6

I. Aufrechnungslage

Gleichartigkeit der Forderungen

Answer 6

Forderungen sind gleichartig, wenn sie ihrem tats Gegenstand nach austausch- u verrechenbar sind
- grds alle Geldforderungen u Gattungsschulden gem §§243-245

Question 7

3. bestehende, fällige u durchsetzbare Gegenforderung §390

Answer 7

• Gegenforderung muss durchsetzbar sein, §390
• mit einredebehafteter Ford kann nicht aufgerechnet werden (zB Verjährung)
• Einrede muss hierbei nicht geltend gemacht werden
• gilt nicht für rechtshindernde od rechtsvernichtende Einwendungsgründe

Question 8

Def “durchsetzbare” Gegenforderung

Answer 8

Gegenford ist durchsetzbar, wenn sie frei von Einreden u zudem auch fällig ist

Question 9

Def “erfüllbare” Hauptforderung

Answer 9

Hauptforderung ist erfüllbar, wenn dem Aufrechnenden eine Leistung obliegt u er diese zum Zeitpkt der Aufrechnungserklärung bewirken kann (§271)

Question 10

Gesetzl Ausschlussgrund der Aufrechnung §393

Answer 10

• keine Aufrechnung gg eine Ford aus einer VORS begangenen unerlaubten Hdl
• keine Aufrechnung GEGEN eine Ford aus unerlaubter Hdl, nicht MIT einer eigenen Ford aus unerlaubter Hdl