SHG1C

Question 1

Was fällt alles unter Konsens

Answer 1

• Machtzuweisung
• Machtkontrolle
• Machtablösung
• Grund- und Freiheitsrechte

Question 2

Welche Bereiche gibt es bei Konflikt

Answer 2

• Formulierung von Interessen
• Wahl von Alternativen

Question 3

Wichtige Punkte der Konkordanzdemokratie (Bsp.: Schweiz)

Answer 3

• Gesellschaft ist zerteilt
• An der Basis herrscht Konflikt, gibt eine große Polarisierung der Wählerinnen
• Parteien müssen sich an der Spitze um Konsenslösungen bemühen
• Einbindung von Minderheiten in den Entscheidungsprozess
• Konkordanzdemokratische Verfahren sind oft nicht institutionell formalisiert

Question 4

Wichtige Punkte der Konkurrenzdemokratie (Bsp.: Ö & Deutschland

Answer 4

• Gesellschaft ist einheitlich
• An der Basis herrscht weitgehend Konsens: Konzentration der Wähler in der Mitte
• Parteien konkurrieren um die Gunst der Wähler
• Mehrheitsdemokratie

Question 5

Welche großen Strömungen in der politischen Ideengeschichte gibt es?

Answer 5

• Liberalismus (freizügig)
• Konservativismus (bewahren)
  
  • „Utopische Frühsozialismus“
  • Marxismus
  • Christliche Soziallehre
  • Demokratischer Sozialismus
• Faschismus (Rutenbündel

Question 6

Was sind die Zentrale Elemente des Liberalismus

Answer 6

• Vernunftbegabtes Individuum ist fähig zur Selbstbestimmung
• Individualfreiheiten gegenüber dem Staat (Menschen- und Bürgerrechte)
• Verfassung grenzt Herrschaft ein
• Gesetzte des Marktes regeln die Wirtschaft
• Gesellschaftlicher Evolutionsprozess historischen Fortschritts

Question 7

Welche weiteren Phasen des Liberalismus - Neoliberalismus gibt es

Answer 7

• Krise und Verfall des Liberalismus
  
  • Polarisierung der Klassen
  • Aufkommen der Arbeiterinnenbewegung
  • Destabilisierende Krise des Laisser-faire-Ökonomie
• Nach 1945 Ordo Liberalismus
• 1960er/1970er Jahren von Keynesianismus in den Hintergrund gedrängt
• Ab 1980er Jahren Neoliberalismus

Question 8

Was sind die Zentralen Elemente des Konservatismus

Answer 8

• Legitimation der Monarchie,
• Verteidigung einer hierarchischen Gesellschafts- und Herrschaftsordnung
• Verteidigung der Religion und der traditionellen Werte von überliefertem Recht
• Glaube an die göttliche Vorsehung
• Zusammenhang zwischen Privateigentum und Freiheit
• Kollektiv (Staat) vor Individuum
• Gegnerschaft zur liberalen evolutionären Fortschrittstheorie.

Question 9

Welche weiteren Phasen des Konservatismus gibt es

Answer 9

• Reaktion auf die aufkommende Arbeiterbewegung und sozialistischer Strömungen – Entwicklung einer sozialpolitischen Programmatik.
• Nach 1. Weltkrieg, Tendenz zu „Gegenrevolution“
• Nach 2. Weltkrieg, Verlust Identitätsstiftender Elemente (Trennung von Kirche und Staat)
• Seit Beginn der 1980er Neokonservativismus, der sich zum Teil auch mit neoliberalem Strömungen verbindet.

Question 10

Was sind die Zentralen Elemente des Marxismus

Answer 10

• Materialismus: Mensch als Produkt der gesellschaftlichen Verhältnisse
• Historizismus: gesellschaftliche Entwicklung als Geschichte von Klassenkämpfen und als gesetzmäßiger Übergang zwischen Gesellschaftsformationen:
  Feudalismus- Kapitalismus- Sozialismus- Kommunismus
• Ökonomismus: Produktionsverhältnisse bedingen Klassengegensätze die zu Umwälzungen führen
• Revolution: Übergang der herrschenden Klassen
• Internationalismus: Klassengegensatz nicht an nationale Grenzen gebunden;

Question 11

Was sind die Kennzeichnende Sozialprinzipien

Answer 11

• Personalitätsprinzip: Basis für uneinschränkbare Menschenrechte, Würde des Menschen ist unantastbar.
• Subsidiaritätsprinzip: Einmischungsverbot, Hilfestellungsgebot des Sozialgebildes gegenüber dem kleineren.
• Solidaritätsprinzip: Mensch als Gemeinschaftswesen, Basis für die Bedeutung von Sozialstaatlichkeit

Question 12

Was sind die Zentralen Elemente des Demokratischen Sozialismus

Answer 12

• Bejahung der liberalen Demokratie,
• Der Menschenrechte,
• der reformistischen Veränderung kapitalistischer Strukturen unter Ausnutzung staatlicher Einrichtungen
• sowie der Mitgestaltung der Gewerkschaften und Arbeitnehmerinnen-Vertretungen überein.
• Chancengleichheit in der Gesellschaft
• Bildungszugang für alle
• Sozialstaat (Sozialversicherung, Mindestsicherung)
• Rechte für Arbeitnehmer (Schutz, 8h Tag, Krankenstand, Urlaub)
• Gerechtere Löhne für Arbeiter
• Gleichstellung der Frauen in allen sozialen Aspekten

Question 13

Was sind die Aufgaben der Parteien

Answer 13

• Integrationsfunktion von Interessen und Wertvorstellungen
• Interessenartikulation – Formulierung von Erwartungen und Forderungen gesellschaftlicher Gruppierungen
• Programmfunktion – Entwicklung politischer Programmatik für gesellschaftliche Gestaltung
• Rekrutierungsfunktion – von Personen die in politischen Institutionen Entscheidungen treffen
• Partizipationsfunktion – Partei wirken als Bindeglied zwischen Bürgern und politischem System
• Legitimationsfunktion – sofern Funktionen gut ausgeübt werden, fördern sie Zustimmung der Bürger

Question 14

Wahlen

Answer 14

• Allgemein = alle, unabhängig von Einkommen, Beruf, etc.
• Gleich = jede Stimme zählt gleich
• Direkt = unmittelbar für Partei wird gestimmt
• Persönlich =jeder muss selbst wählen, nicht übertragbar
• Frei = Freiheit der Wahlwerbung, freie Entscheidung, kein Druck oder Zwang
• Geheim = garantiert, dass niemand erkennen kann wie jemand gewählt hat, undurchsichtige Kuvert, Sprengel, Wahlkammer à Pflicht, darf nicht selbst entschieden werden

Question 15

Welche Formen der Gewaltenteilung gibt es

Answer 15

• Institutionelle Gewaltenteilung

gleichgewichtige Trennung von Legislative, Executive und Judikative

• zeitliche Gewaltenteilung

Verbindung zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung (Misstrauensvotum und Auflösungsrecht)

• föderative (vertikale) Gewaltenteilung

politische Gewalt wird auf mehrere Ebenen verteilt

Question 16

Was sind die Funktionen des Nationalrates

Answer 16

• Gesetzgebungsfunktion
  
  • Proaktiv
  • Reaktiv (Dinge angehen z.B.: digitalisieren, Steuerschlupflöcher)
  • fortschreibend (allgemeine Versicherung, Gesetze ständig anpassen und weiterentwickeln)
• Kreations- und Rekrutierungsfunktionen (kreieren von Funktionen/besetzen oder schaffen)
  
  • Gegenüber Regierung nach 1929 nur Dekreationsfunktion (Misstrauen) in Form des Misstrauensvotums geblieben
  • Wahl RH-Präsident/in; Mitglieder Volksanwaltschaft;
  • Vorschlag der Hälfte der Mitglieder des VfGH durch NR und BR (werden durch NR & BR rekrutiert)
• Tribünenfunktion
  
  • Öffentlichkeit des Plenarverfahrens: Sitzungsöffentlichkeit, Veröffentlichung der Dokumente/Stenographische Protokolle; mediale Verfahrensöffentlichkeit
• Mitwirkungsfunktion
  
  • Bindung bestimmter allgemeiner Akte der Regierung an die Zustimmung des Hauptausschusses des NR
  • Resolutionsrecht – Entschließungen
  • Staatsverträge nur mit Zustimmung des NR, wenn gesetzesändernd oder –ergänzend
  • Art. 23e und 23f B-VG: umfassende Verpflichtung der BR bzgl. Information des NR u. BR über Vorhaben im Rahmen der EU und Stellungnahmerecht
• Kontrollfunktion
  
  • Interpellationsrecht: Anfragen an Mitglieder der BR in schriftlicher oder mündlicher Form, dringliche Anfragen, Aktuelle Stunden; Erstattung von Berichten durch Regierungsmitglieder
  • Erteilung von Prüfaufträgen an den Rechnungshof (auch für Minderheiten)
  • Untersuchungsausschuss (bleibt auch weiterhin ein Minderheitsrecht)