GBW1B Flashcards
Einführung Public Management
Nenne einige Reformbeispiele
- OÖ Spitalsrefrom
- OÖ Afugabenreform
- OÖ WOV 2021
- Gemeindekooperationen – Kooperationsbonus neu
- Gemeindefusion: Aigen-Schlägl/Rohrbach – Berg
- BMJ: Reform der Bezirksgerichte
- BKA: Reformdialog zum öffentlichen Dienst & WOV
- BMF: Haushaltsrechtsreform
- BMI: Fusion zu den Landespolizeidriektionen
- BMF: Transparenzdatenbank
- BMG: Elektronishe Gesundheitsakte (ELGA)
- Zentrales Personenstandsregister
Einführung Public Management
Public Management Allgemein
- Zentrales Anliegen: Management von Verwaltungen,öffentlichen Einrichtungen und öffentlichen Unternehmen sowie deren Veränderungen = Verwaltungsreformen
- Enge Verbindung zur (öffentlichen) BWL
- Enge Verbindung zum Management, zielorientierte, Gestaltung und Lenkung (dh Führung) des öffentlichen Sektors
- Berücksichtigt die Besonderheiten des öffentlichen Sektors, gesetzliche Basis, Charakter des Gemeinwesens (Sachzielorientierung), Politiknähe…
- Interdisziplinärer Zugang: Recht, Soziologie, BWL, VWL (insb. Finanzwissenschaften), Politikwissenschaften usw. Staat und Öffentliche Verwaltung
Einführung Public Management
Staat und öffentliche Verwaltung
- Staatsbegriff: ist historisch gewachsen
- Staat = Träger der Staatsgewalt
- Öffentliche Verwaltung = Teil der Exekutive
Einführung Public Management
Vom öffentlichen Interesse zur Aufgabenerfüllung
- Öffentliches Interesse:
Integration der Flüchtlinge, sicherer Arbeitsplatz, attraktive Exportmöglichkeiten, Kindergartenplatz, weniger Staus auf den Straßen, sauberes Trinkwasser, Gratis Zahnspange, gute und leistbare Versorgung Älterer, Reintegration psychisch Kranker…
- Politische Ziele
- Öffentliche Aufgaben
- Öffentliche und private Aufgabenerfüllung:
Bundesverwaltung, Landesverwaltung, Gemeindeverwaltung, öffentliche Unternehmen (Energie AG, Linz AG, Lentos, SZL …), NPOs (Volkshilfe, Caritas, Diakonie…), private Unternehmen (ORS Services GmbH…)
Einführung Public Management
Öffentliche Aufgaben
Aufgaben eines demokratisch legitimierten Staates und seiner Verwaltung sind begründet durch seine Austauschbeziehungen zu Wirtschaft und Gesellschaft
Vorbedingungen für öffentliche Aufgaben (= Aktivitäten des öffentlichen Sektors) sind
- ein Bedürfnis oder ein Problem, dessen Befriedigung oder Lösung von der Politik erwartet wird bzw. vom politischen Bereich artikuliert wird
- die Sanktionierung dieses Bedürfnisses bzw. Problems durch Rechtsnormen oder politische Entscheidungen
- die konkrete institutionelle (organisatorische, haushaltsmäßige) Umsetzung
Einführung Public Management
Funktionen des Staates
Bestimmte Aufgaben (öffentliche) werden einer kollektiven Problemlösung zugeführt:
- Gesellschaftliches Zusammenleben wird durch Normen geregelt
- Immaterielle Basis: demokratische Legitimation und staatlicher Grundkonsens
- Materielle Basis: insb. Steuern und Abgaben
- Bürger - Grundlegitimation
- Politiker – Institutionelle Legitimation
- Kunde – Individuelle Legitimation
- Bürger wählt Politiker definiert Kunde
- Kunde beeinfluss Politiker beeinflusst Bürger
- GL bildet IL leiste IDL
- IDL beeinflusst IL beeinflusst GL

Rechtfertigung von Staatseingriffen in den freien Markt
Wohlfahrtsökonomische Staatsfunktionen: (KLAUSUR!)
-
Allokationsfunktion = Zuteilung
- Markteffizienz – Private Güter
- Marktversagen – Mangelnder Wettbewerb, öffentliche Güter, Externe Effekte, Informationsmängel, Unvollständige Märkte
-
Distributionsfunktion
- Einkommensumverteilung durch den Staat
-
Stabilisierungsfunktion
- Arbeitslosigkeit, Inflation und makroökonomisches Ungleichgewicht

Einfluss grundlegender Staatskonzeptionen
Neoliberalisums: Neoliberale Sicht des Staates (Bsp. USA)
- Individuelle Nutzenmaximierung und unsichtbare Hand des freien Marktes – Individuum steht im Vordergrund
- Staatliche Regeln und Leistungen sollen dazu dienen, dass der Markt seine koordinierende Funktion optimal entfalten kann.
- Möglichst schlanker Staat reduziert auf Kernaufgaben
- Nachteil: Marktversagen
Sozialstaat: Interventionistische Sicht es Staates
- Ermittlung des öffentlichen Interesses durch demokratische Verfahren
- Institutioneller Wohlfahrtstaat, staatliche Beschäftigungspolitik und Umverteilungspolitik
- Öffentlicher Sektor als Regulierungsinstanz.
- Nachteil: Politikversagen- Markt wird überreguliert und Innovationen werden gehemmt.
Jede Konzeption hat Vor- und Nachteile – hängt von persönlichen Erfahrungen ab
Vielfältige Aufgaben der öffentlichen Verwaltung (des Staates)
- Gewaltentrennung: Legislative -Exekutive – Judikative Verwaltung vollzieht politische Entscheidungen und wird von den Gerichten kontrolliert
- Ausführungsstab des Staates auf Basis der Gesetze
- Ausübung hoheitlicher Gewalt (Eingriffsverwaltung, Ordnungsverwaltung) und Erbringung spezieller Dienstleistungen (Leistungs- oder Privatwirtschaftsverwaltung)
- Stabsarbeit für politische Entscheidungsträger: Information, Beratung, Gesetzesentwürfe = Chance für Vorschläge
Arten und Funktionen der Verwaltungsaufgaben (KLAUSUR)
- Sicherheitsverwaltung nach innen und außen (z.B.: Polizei, Bundesheer,)
- Ordnungsverwaltung: personen- aktivitäts- und sachbezogen (z.B.: Meldezettel, Feuerpolizeiliche Angelegenheiten, Baugenehmigungen, )
- Aufsichtsfunktion: Kontrollzulassungen (z.B.: Rechnungshof kontrolliert Finanzen, Lebensmittel werden geprüft, Zulassung von Pharmazeutika, Betriebsanlagen-genehmigungen)
- Konservierende Verwaltung: Liegenschaften (Denkmalschutz oder Ortbildschutz), Naturdenkmäler
- Finanzverwaltung: Finanzämter, Zollämter
(Bisher alles im Bereich der Hoheitsverwaltungen)
- Leistungsverwaltung: Sozial-, Förder-, Infrastrukturverwaltung, Serviceleistungen, Gesundheit, Bildung, Forschung, Kultur, Kommunale Leistungsverwaltung, …
- Rechtsfunktion: Verwaltungsstrafverfahren
- Planende Verwaltung: Raumplanung, Umweltpolitik (z.B.: Rahmenbedingungen für Emissionen in Wasser, Luft, etc.) – um Interessenskonflikte zu vermeiden
- Wirtschaftsordnung: Wettbewerbsordnung, Patentschutz, Normungswesen
- Regierungsfunktion: Leitung und Beaufsichtigung nachgeordneter Dienststellen, Koordination und Kooperation zw. Verwaltungsstellen, BMeiA (Bundesministerium für Europaintegration und Äußeres), …
- Verwaltung der Verwaltung: Personalverwaltung, Sachmittelverwaltung, Haushaltswesen (Finanzverwaltung), Rechtsdienste, …
- Überwachungsfunktion: Dienstaufsicht (z.B.: bei Beschwerden von Personen im öffentlichen Dienst)
Film: „Wohin fließt mein Steuer-Euro?“ vom BMF
- Länder und Gemeinden: 23,2 %
- Soziales, Sicherheit und Gesundheit: 17,4 %
- Pensionsversicherungen: 15%
- Kleinere Bereiche: EU, Wirtschaftsförderung, Verkehr, öffentliche Verwaltung, Umweltschutz, Zinsen der Staatsverschuldung (5. größter Bereich)
Beispiele von Organisationsstrukturen
- LGBI.: Landesgesetzblatt mit Geschäftseinteilung mit Direktionen (Personal –Präsidium- Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung - Soziales und Gesundheit - Straßenbau und Verkehr)
- Verwaltungsgliederung: Organigramm der Stadt Linz (Magistratsdirektion siehe Folie), zusätzlich Unternehmungen nach Statut
Aufgabenerfüllung
Auch wenn feststeht, dass es sich um öffentliche Aufgaben handelt, ist es nicht gleichbedeutend, dass die öffentliche Verwaltung, die Leistungen bereitstellen muss (– siehe auch unterschiedliche Verwaltungskategorien)
- Verwaltungsintern: Öffentliche Verwaltung (Kollektivgüter – Steuern, Abgaben) und öffentliche Unternehmen (Individualgüter – idR gegen Entgelt), mit/ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach öffentlichem/privatem Recht – Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit,
- privat & öffentlich im Wettbewerb: Kooperationsformen: Outsourcing (für die öffentliche Verwaltung z.B. Reinigung), Contracting- Out (für Bürger z.B.: Müllabfuhr, gut strukturierte Ausgangssituation), PPP(öffentlicher und privater Partner, schlecht strukturierte Ausgangssituation)
- Verwaltungsextern (rein privat): Formelle Privatisierung = Rechtsformänderung= Organisationsprivatisierung, z.B. Tiergarten Schönbrunn GmbH, Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-AG – ASFINAG, etc.) Vermögensprivatisierung, Finanzierungsprivatisierung, funktionelle Privatisierung und materielle Privatisierung= betrifft auch das ET
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Gemeinwirtschaft
- Unternehmen mit öffentlicher Mehrheitsbeteiligung: Öffentliche Wirtschaft, Öffentliche Unternehmen (Marktsektor)
- Genossenschaften: Förderung der Mitglieder: landwirtschaftlich, gewerblich Wohnbau, Konsum, produktiv (Marktsektor)
- Private Nonprofit-Organisationen: Wirtschaftlich, sozio-kulturell, politisch, karitativ (3. Sektor)

Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Öffentliche Verwaltung
Öffentlich vs. Privat: Klausur!
- Öffentliche Verwaltung: Verwaltungen von Gebietskörperschaften, Selbstverwaltungskörper

Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Öffentliche Verwaltung
- Hoheitsverwaltung: Ordnungsverwaltung, Kennzeichen: kollektive Bedarfsdeckung Gewährleistungsbetriebe, (z.B. Sicherheit, Bildung)
- Privatwirtschaftsverwaltung: Leistungsverwaltung, Regiebetriebe (öffentliche U ohne Rechtspersönlichkeit)
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Öffentliche Unternehmen
- Privatwirtschaftsverwaltung: Leistungsverwaltung, Regiebetriebe (öffentliche U ohne Rechtspersönlichkeit)
- Öffentliche U mit Rechtspersönlihkeiten; Nach öffentl. Recht, nach privatem Recht
- Kennzeichen (für letzte 2): Sach – und Dienstleistungen produzieren Betriebe für individuelle Bedarfsdeckung (z.B. Verkehrsleistungen)
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Zusammenfassend
- Oranisationseinheiten sind Glieder von Gebietskörperschaften (H und PV)
- Rechtlich selbstständge Unternehmen
- Beispiele: Organigramm OÖ Landesregierung
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Merkmale Öffentlicher Unternehmen
- Entweder ganz oder tw. öffentliches Eigentum oder die Ausstattung mit Sachgütern, Personl und Finanzmitteln erfolgt durch eine öffentlich, rechtliche Körperschaft
- Erstellung von (marktgängigen) Gütern, für die aber nicht unbedingt kostendeckende Preise verrechnet werden
- Erfüllung bestimmter Funktionen im Sinne und Auftrag des Trägers (Instrumentalthese)
- Bericht über die Ausgliederung des Bundes
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Beispiele
- Beteiligungsstruktur 2015
- Unternehmensgruppe Stadt Linz
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Merkmale öffentliche Verwaltungen
- Ausstattung mit Sachgütern, Personal und Finanzmitteln durch eine oder mehrere Gebietskörperschaften
- Hoheitsgewalt in vielen Bereichen
- Erstellung von Kollektivgütern (nicht marktabhängig)
- Legalitätsprinzip
Abgrenzung von Staat, Markt und Dritter Sektor
Öffentliche Verwaltung (basierend auf Weberschen Prinzipien der Bürokratie)
- Strategie: Vision, Aufgaben, Ziele
- Potenziale: Wissenspotenzial, Humanpotenzial, Technisches Potenzial
- Kultur: Artefakte, Werte, Grundannahmen
- Struktur/Prozesse: Aufbau-, Ablauforganisation, Regeln
- Bildungswesen (=eine Säule der öffentlichen Verwaltung)

Wie handelt der Staat?
Handlungsnormen des Staates – B-VG (KLAUSUR)
- 3-E-Konzept:
- Sparsamkeit: economy
- Wirtschaftlichkeit: efficiency
- Zweckmäßigkeit: effevtiveness
- B-VG Art. 18: Rechtmäßigkeit: Legalitätsprinzip - „Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden.“ formell und materiell
- B-VG Art. 51: „Bei Haushaltsführumg des Bundes sind die
- Grundsätze der Wirkungsorientierung insbesondere auch unter
- Berücksichtigung des Ziels der
- tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern,
- der Transparenz, der Effizienz und
- der möglichst getreuen Darstellung
der finanziellen Lage des Bundes zu beachten.“
Zahlen, Daten und Fakten
Struktur in Österreich – Beispiel Oberösterreich
- Fläche: 11.979,91 km²
- Bezirke: 3 Statutarstädte, 15 politische Bezirke
- Gerichtsbezirke: 18
- Gemeinden (insgesamt 442): 32 dar. Stadtgemeinden, 151 darf. Marktgemeinden, Gebäude (Stand 2011) 383.429
- Wohnbevölkerung (Stand 2011): 1.413.752
- Wohnbevölkerung (Stand 2015): 1.437.251
- 27,1 km² pro Gemeinde in OÖ
- 3.251 Einwohner/Gemeinde in OÖ (mit Linz)
- 2.811 Einwohner/Gemeinde in OÖ (ohne Linz)
- Daten Österreich gesamt?? Siehe Folie













