Sachenrecht- Rückerwerb des Nichtberechtigten

Question 1

Inhalt: Rückerwerb des Nichtberechtigten

Answer 1

• erst gutgläubiger Erwerb u dann bekommt der nichtberechtigte Veräußerer die Sache zurück
• zB nach Anfechtung/ Rücktritt des KV oder aus neuem Rechtsgrund

Question 2

Was passiert bei Rückerwerb wegen angefochtenen KV (str.)

Answer 2

hM: Eigentum fällt an urspr Eigentümer zurück, da kein Verkehrsgeschäft
aA: Eigentumserwerb des Nichtberechtigten (wg Trennungsprinzip=)

Question 3

Was passiert bei Rückerwerb aus neuem Rechtsgrund (str)

Answer 3

hM kein Eigentumserwerb bei bösgl Nichtberechtigten

aA Eigentumserwerb gelingt, Anspr auf Übereignung

Question 4

Gutgläubiger Erwerb von Minderjährigen

Answer 4

1. Einigung (=neutrales RG)
2. Übereignung
3. Keine Berechtigung
4. Kein Abhandenkommen
5. Gutgläubigkeit bezügl Eigentümerstellung:
   - hM: GG nur bezügl Eigentümerstellung, keine GG verlangt bezügl der Zustimmung
   - aA: kein Schutz des GG bezügl fehlender Zustimmung

Question 5

Lastenfreier Erwerb

Answer 5

• was passiert mit beschränkten dingl Recht an bewegl Sache wenn diese unbelastet von anderen erworben wird

Question 6

Schema: Lastenfreier Erwerb §936

Answer 6

1. Rechtsgesch Eigentumserwerb an bewegl Sache
2. Belastung der Sache mit dingl Recht eines Dritten
3. Besitzerwerb des Erwerbers gem §§932ff, 936I2,3
4. Gutgläubigkeit des Erwerbers hinsichtl Lastenfreiheit
5. Kein Ausnahmefall §936III
6. Kein Abhandenkommen §935

Question 7

Besonderheiten des lastenfreien Erwerbs

Answer 7

• Besitz des dingl Berechtigten sperrt gutgl lastenfreien Erwerv bei Übereignung nach §931

Question 8

§1007

Answer 8

• Dingl Hrg Anspr für bewegl Sachen (wie §985)

- zusätzl Hrg Anspr für gutgl/ berechtigten Besitzer, der meint zum Besitz berechtigt zu sein ohne grobe Fahrlässigkeit

Question 9

Anspruchsinhaber §1007

Answer 9

• berechtigter/ gutgl Besitzer
• ub/mb Besitzer
• Eigen- / Fremdbesitzer

Question 10

Anspruchsgegner §1007

Answer 10

• Besitzer ohne Recht zum Besitz
• bei Erwerb bösgläubig
• auch bei Abhandenkommen anwendbar gegen gg Besitzer

Question 11

Schema §1007

Answer 11

1. Früherer Besitz des Anspr.stellers an bewegl Sache
2. Jetziger Besitz des Anspr.gegners
3. Bösgläubigkeit des jetigen Besitzers bei Besitzerwerb
4. Kein Ausschluss nach …
   a) §1007III Alt1
   b) §1007III Alt2 (freiwillige Besitzaufgabe)
   c) §1007III2, 986 (derzeitiges Besitzrecht)

Question 12

Was muss man bei §1007 beachten?

Answer 12

• erst §985 prüfen, dann kurz §1007

- §985 (+) u §1007I,II (-) bei gutgl Besitzerwerb des Beklagten u kein Abhandenkommen