Sachenrecht- Besitz

Question 1

Besitzdiener

Answer 1

§855

• Ausübung der tats Sachherrschaft für einen anderen
• weisungsgebunden mit Sachgebrauch
• nur der andere ist unmittelbarer Besitzer
• Wirksamkeit der Vertragsgrundlage ist irrelevant

Question 2

Mittelbarer Besitz

Answer 2

§868

• bei dingl u vertragl Besitzrechten auf Zeit
• Besitzmittler ist selbst unmittelbarer Besitzer, der andere mittelbarer
• keine tats Sachherrschaft
• mittelbarer Besitz geht verloren wenn sich Fremdbesitzwille in Eigenbesitzwille ändert

Question 3

Schema: Mittelbarer Besitzer

Answer 3

§868

1. Besitzmittlungsverhältnis (irrelevant ob Vertrag unwirksam)
2. Fremdbesitzwille des unmitt. Besitzers
3. str. Hrg-Anspruch aus wirks BMV

Question 4

Mitbesitz

Answer 4

§866

- mehrere üben tats Sachgewalt gemeinsam aus

Question 5

Teilbesitz

Answer 5

§867

- bei Eigentum nicht möglich (Untermiete)

Question 6

Verbotene Eigenmacht

Answer 6

§858

• Besitzentziehung/-störung
• Widerrechtlichkeit
• kein Verschulden erforderlich (wie §§985/1004)
• Entstehung von fehlerhaften Besitz §859II (von Täter/ Erbe/ wissender Besitznachfolger)

Question 7

Ansprüche bei Verbotener Eigenmacht

Answer 7

1. Wiedereinräumung §861
2. Störungsbeseitigung §862
   - dingl Besitzer hat gleichen Rechte wie Eigentümer
   - vertragl Besitzberechtigter u gutgläubiger Besitzer geschützt durch §823 “sonst Recht”

Question 8

Schema: Ansprüche wegen Besitzentziehung/-störung (Possessorische)

Answer 8

1. Verbotene Eigenmacht gegenüber Kläger
2. Beklagter: Fehlerhafter Besitzer/ Besitzstörer
3. Kein Ausschluss nach §§861II, 862II
4. Kein Erlöschen §864
   - erlöschen nach 1 Jahr

Question 9

Schema: Ansprüche des früheren Besitzers

a) Bösgläubiger Besitzer

Answer 9

§1007I

1. Früherer Besitz des Klägers
2. Besitz des Beklagten
3. Bösgläubigkeit des Beklagten bei Erwerb
4. Kein Ausschluss
   a) Keine Bösgläubigkeit des Klägers bei Erwerb
   b) Keine Aufgabe des Besitzes durch Kläger

Question 10

Schema: Ansprüche des früheren Besitzers

b) gutgläubiger Besitzer

Answer 10

§1007II
1. Früherer Besitz des Klägers
2. Besitz des Beklagten
3, Gutgläubigkeit des Beklagten, aber Abhandenkommen des Besitzer beim Kläger
4. Kein Ausschluss
a) Beklagter ist nicht Eigentümer
b) Kein Abhandenkommen
c) Keine Anwendung auf Geld

Question 11

Abgrenzung Besitzdiener §855 zu Besitzmittler §868 (zB zu prüfen unter §985 “Besitz”)

Answer 11

1. Besitzdiener
   - handelt ausschließl auf Weisung des anderen
   - hat selbst keine besitzrechtl Position
   - der andere (Besitzherr) behält alleinigen umb Besitz
2. Besitzmittler
   - ist aus einem Rechtsverhältnis ggü dem mb Besitzer auf Zeit zum Besitz berechtigt od verpflichtet
   - unterliegt nur iRd jeweiligen Rechtsverhältnisses den Weisungen des anderen
   - der eine Teil erhält umb Besitz, der andere Teil mb Besitz

Question 12

Schema Besitzdiener

Answer 12

§855

1. soz. Abhängigkeitsverhältnis
2. das nach außen erkennbar ist
3. Ausübung der tats. Sachherrschaft
4. Unterordnungswille