Mobiliarsachenrecht

Question 1

Zweiterwerb an bewegl Sachen §§ 929 1, 930

Answer 1

I. Einigung

II. BMV §868

1. Rechtsverhältnis (zB Leihe)
2. Hrg-Anspr des Erwerbers
3. Fremdbesitzerwille des Verfügenden

III. Einigsein
IV. Berechtigung

Question 2

Zweiterwerb an bewegl Sachen §§ 929 1

Answer 2

I. Einigung
II. Übergabe
1. Besitzerwerb auf Seiten des Erwerbers
2. auf Veranlassung des Verfügenden/ mittels Geheißerson zum Zwecke der Eig.übertragung
3. keine besitzrechtl Position mehr beim Verfügenden
4. nicht erforderl ist Wechsel der Person des umb Besitzers

Question 3

Erwerb vom Nichtberechtigten §§ 932 ff

Answer 3

[…]
V. Erwerb vom Nichtberechtigten
1. Anw.b.k §932 u Abgrenzung zu §366 HGB
= fehlendes Eigentum Verfüg.befugnis/ Ermächtigung
2. Verkehrsgeschäft (Abgrenzung zu gesetzl Erwerb)

3. Rechtsschein des Besitzes
   a. §932: tats Übergabe
   b. §933: tats Übergabe (BMW)
   c. §934 Var.1: Einigung u wirks Abtretung des Hrg-Anpsr, falls Verfügender mb Besitzer
   d. § 934 Var.2: Erwerber muss mb od umb Besitz erlangen
4. Gutgl.k
5. kein Abhandenkommen §935

Question 4

Begründung eines AR (Ersterwerb)

Answer 4

I. bedingte Einigung
II. Übergabe/surrogat
III. Einigsein
IV. Berechtigung
V. ggf Erwerb vom Nichtberechtigten §932/366 HGB
VI. Bedingungseintritt mögl

-> durch Herbeiführung des Bedingungseintritts werden beeinträchtigende Zwischenverfügungen ex nunc unwirks §161 I

Question 5

Übertragung eines AR (Zweiterwerb)

Answer 5

I. Einigung über Übertragung des AR
= ggf konkludente Einigung wenn nur über Eigentum
II. Übergabe/surrogat
III. Einigsein
IV. Berechtigung bzgl AR
V. ggf Erwerb vom Nichtberechtigten
VI. Bedingungseintritt mögl

Question 6

Wegnahmerecht §997 I, 258

Answer 6

I. Vindikationslage zZpt der Verbindung
II. Verbindung einer Sache als wesentl Bestandteil §93/94
III. Vorliegen einer Verwendung §994
IV. Besitzerlangung durch Anspr.gegner

V. kein Ausschluss §997 II

1. kein Verwendungsersatz nach §994 I 2
2. Abtrennung hat keinen Nutzen

Question 7

SE-Anspr §§990 II, 287 2

Answer 7

= während Schädigungszeitpkt befand sich Schuldner bzgl Hrg-Pflicht im Schuldnerverzug §286

I. Anw.barkeit §§286, 287 für EBV
= §990 II: Haftung für Verzug bleibt unberührt soweit weitergehende Haftung als §990
= nur für bösgl, NICHT für gutgl/ verklagten Besitzer

II. SV: EBV
III. fälliger durchsetzbarer Anspr
IV. Mahnung 
V. Vertretenmüssen des Verzugs
VI. Schaden

Question 8

Abgeleitetes RzB §986 I 1 Var.2

Answer 8

I. BesitzR des mb Besitzers ggü Eigentümer
II. BesitzR des umb Besitzers ggü mb Besitzer
III. Befugnis des mb Besitzers zur Besitzvermittlung
IV. RF: Eigentümer kann nur Hrg an mb Besitzer verlangen

Question 9

Gutgl Lastenfreier Eigentumserwerb §161 III, 932ff

= zB Eigentum trotz bestehen eines AR

Answer 9

§936 I 1 (hM): Recht eines Dritten
I. Verkehrsgeschäft
II. Keine Kenntnis von AR
III. keine Übergabe erforderl
IV. §936 III: steht im Fall des §931 das Recht dem Dritten Besitzer zu, so erlischt es auch dem gutgl Erwerber ggü nicht
= mb Besitzposition des gutgl Erwerbers ist schwächer als umb Besitz des AR-Berechtigten
= umb Besitz braucht guten Glauben nicht zu weichen

Question 10

Berechtigung des Veräußerers zum Zeitpkt der Vollendung des Rechterwerbs

§878: Wirks.k einer Erklärung gem §873 bei nachträgl Verfüg.beschränkung

Answer 10

I. Verfügender war bei Abgabe der Erklärung berechtigt
II. Einigung ist bindend geworden (not Beurkundung)
III. Antrag auf Eintragung wurde vor Eintritt der Verfüf.beschränkung gestellt
IV. nur noch Eintragung erforderl