III. Ka: Rechtsgeschäft, Willenserklärung, Vertragsschluss P3

Question 1

Welche Arten von WE gibt es ?

Answer 1

Empfangsbedürftige

nicht empfangsbedürftige

Question 2

Was ist eine empfangsbedürftige Willenserklärungen ?

Answer 2

WE, die mit Abgabe und Zugang wirksam werden

130 Abs. 1 S. 1 BGB;

Question 3

Was ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen ?

Answer 3

WE, die mit Abgabe wirksam werden

Question 4

Wann ist die nicht empfängsbedürftige WE abgegeben?

Answer 4

Wenn der Erklärende seinen Willen erkennbar endgültig geau[ss]ert hat

Question 5

Wann ist die nicht empfängsbedürftige WE abgegeben?

Answer 5

wenn der Erklärende seinen Willen in Richtung auf den Empfänger geäußert hat

ACHTUNG
der Erklärende muss bei Zugrundelegung normaler Verhältnisse mit dem Zugang
beim Empfänger rechnen dürfen

Question 6

Wann ist eine nicht empfangsbedürftige wirksam?

Answer 6

Wenn die WE abgegeben ist

Question 7

Welche Arten von empfangsbedürftige WE gibt es?

Answer 7

unter Anwesenden

unter Abwesenden

Question 8

Welche Form kann die empfangsbbedürftige WE bei Anwesenheit haben ?

Answer 8

schriftliche

mündliche

Question 9

Welche Form kann die empfangsbbedürftige WE bei Anwesenheit haben

Answer 9

schriftlich

Question 10

Bedeutung des Erklärungsfahrlässigkeit

Answer 10

Abgabe, wenn der Erklärende die Versendung zu vertreten hat

= Abgabe si la responsabilité de la déclaration incombe au déclarant

Question 11

Wann ist eine empfangsbedürftige wirksam?

Answer 11

mit Abgabe und Zugang wirksam

Question 12

Welche Besonderheiten gibt es mit Willenserklärungen unter Abwesenden

Answer 12

§ 130 Abs. 1 Satz 1 BGB

eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die in Abwesenheit des Erklärungsempfängers abgeben wird, wird in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht.

Question 13

Wann ist eine WE zugegan ?

Answer 13

1. Gelangen der Erklärung in den Machtbereich (Herrschaftsbereich) des Empfängers
2. Möglichkeit der Kenntnisnahme unter normalen
   (gewöhnlichen) Umständen

Question 14

Folgen, wenn die Abgabe versehentlich auf dem Weg gebracht ist

Answer 14

Entweder keine Abgabe oder Abgabe mit Möglichkeit der späteren Anfechtung

Question 15

Was ist das Zweck der Zugangvoraussetzungen ?

Answer 15

sachgerechte Verteilung des Transportrisikos und Kenntnisnahmerisikos

vor dem Zugang trägt der Absender die Gefahr des Verlustes, der Veränderung oder der Verspätung (Transportrisiko)

nach
dem Zugang trägt der Adressat das Risiko der Kenntnisnahme

Question 16

Was ist der “Machtbereich” ?

Answer 16

alle Einrichtungen, die zur Entgegennahme von WE unterhalten werden.

Question 17

def Empfangsvertreter

Answer 17

Stellvertreter mit entsprechender Vertretungsmacht,

Question 18

def Empfangsboten

Answer 18

Familienangehöriger, Hauspersonal

notwendig, dass der Empfangsbote tatsächlich zum Empfang von Erklärungen ermächtigt ist oder zumindest nach der Verkehrsausanschauung als ermächtigt gilt