exkurs Anfechtung

Question 1

Wann prüfen wir eine Anfechtung

Answer 1

ex tunc Nichtigkeit, d.h. Rechtsgeschäft von Anfang an nichtig -> I Anspruch entsanden

Anfechtung = Gestaltungsrecht, d.h. die Anfechtung bedarf einer Erklärung -> II. Anspruch nicht untergegangen,

weil (jedenfalls aus tatsächlicher Sicht) das Rechtsgeschäft und damit der Anspruch zunächst entstehen muss, um dann erst danach angefochten zu werden

Question 2

Anfechtungsgrund bzw. Anfechtungslage:

Answer 2

Inhaltsirrtum

Erklärungsirrtum

Question 3

Inhaltsirrtum

Answer 3

(§ 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB):

Question 4

(§ 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB):

Answer 4

Inhaltsirrtum

Question 5

Erklärungsirrtum

Answer 5

(§ 119 Abs. 1 Alt 2 BGB):

Question 6

(§ 119 Abs. 1 Alt 2 BGB):

Answer 6

Erklärungsirrtum

Question 7

Inhaltsirrtum def

Answer 7

Irrtum über Bedeutung/Tragweite der abgegebenen Erklärung

1
Erklärender ist sich dessen bewusst, was er sagt, versteht aber nicht, welche rechtliche Bedeutung dem Erklärten zukommt

2
das eigentlich Erklärte entspricht nicht dem, was er inhaltlich erklären wollte

Question 8

Erklärungsirrtum def

Answer 8

der Erklärende will gar keine WE des entsprechenden Inhalts abgeben
Vertippen, versprechen, verschreiben

Question 9

erklärngstheorie bei fehlendem Erklärungsbewusstsein Anfechtungsrecht gem. § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB

Answer 9

Arg.: wenn schon bei Abweichung zwischen (subjektiv) Gewolltem und (objektiv) Erklärtem die Möglichkeit der Anfechtung besteht, dann erst recht, wenn gar kein Bewusstsein einer rechtsgeschäftlichen Erklärung und Handeln dennoch als WE verstanden wird