Fall 6

Question 1

Mündliche WE unter Anwesenden wie ?

Answer 1

Mündliche WE unter Anwesenden ist abgegeben, wenn sie so geäußert wurde, dass der Empfänger in der Lage ist, sie zu verstehen

Question 2

§ 147 Abs. 1 S. 2 BGB

Answer 2

auch eine per Fernkommunikation übermittelte WE zählt als WE unter Anwesenden

Question 3

auch eine per Fernkommunikation übermittelte WE zählt als WE unter Anwesenden

Answer 3

§ 147 Abs. 1 S. 2 BGB

Question 4

A versteht nicht, was der R sagt

Theorie Meinungsstreit

Answer 4

Reine Vernehmungstheorie

Abgeschwächte Vernehmungstheorie

Question 5

Reine Vernehmungstheorie:

Answer 5

Zugang erst (+), wenn der Empfänger der WE diese tatsächlich akustisch vernehmen kann und in der Lage ist, diese richtig zu erfassen

Versteht der Empfänger sie wegen Taubheit
oder Unkenntnis der Sprache nicht oder nicht richtig, so ist sie ihm nicht zugegangen.
Das
Risiko trägt insoweit der Erklärende.

Question 6

Abgeschwächte Vernehmungstheorie

Answer 6

Zugang (+), wenn der Erklärende damit rechnen kann, dass der Empfänger die WE richtig erfasst und verstanden hat

Bei Zweifeln muss der Erklärende nachfragen

Bestehen aber keine Zweifel, so gilt die WE als zugegangen
auch dann, wenn Empfänger sie tatsächlich nicht verstanden ha

Question 7

Streitentscheid sumsubtion

Answer 7

§ 130 Abs. 1 S. 1 BGB: auf die tatsächliche Kenntnisnahme soll es nach dem Gesetz gerade nicht ankommen
nicht sachgerecht, dem Erklärenden das volle Risiko des tatsächlichen Verstehens aufzubürden

im Gegensatz zu dem in § 130 Abs. 1 S. 1 BGB behandelten Fall einer schriftlichen Erklärung
nicht sachgerecht, dem Empfänger, der gerade nichts hat, um z.B. nachzulesen, das volle Risiko aufzubürden

-> sowohl Erklärender als auch Empfänger schutzwürdig

Question 8

Streitentscheid ergebnis

Answer 8

abgeschwächte Vernehmungstheorie

Wenn Zweifel an Verständnis bestehen, muss Erklärender nachfragen und trägt so das Risiko
Wenn keine Zweifel bestehen, also alles klar verständlich ist, trägt der Empfänger das Risiko, wenn er nicht nachfragt

Question 9

interet de la A.V

Answer 9

Die abgeschwächte
Vernehmungstheorie differenziert interessengerecht danach, ob der Erklärende an der tatsächlichen Kenntnisnahme der Willenserklärung durch den Empfänger zweifeln
musste und verteilt entsprechend das Risiko des Zugangs danach, was nach den konkreten
Umständen von Erklärendem und Empfänger erwartet werden kann.