II. Kapitel: Grundbegriffe, Prinzipien des BR part 1

Question 1

Was ist § 823 BGB ?

Answer 1

Schadensersatzpflicht

Question 2

Was ist die Legaldefinition von “Anspruch”?

Wo kann man sie finden ?

Answer 2

§ 194 BGB

Das Recht, von einem anderencTun oder Unterlassen zu verlangen.

Question 3

Was ist die Definition von “Anspruchsgrundlagen” ?

Answer 3

Vorschriften, die als Rechtsfolge einen
Anspruch vorsehen,

Question 4

Nenne und erkläre 2 § des BGB die Anspruchsgrundlagen vorsehen.

Answer 4

§ 823 abs 1 BGB: Anspruch des Geschädigten gegen den
Schädiger auf Schadensersatz

§ 433 abs 2 BGB: Anspruch des Verkäufers gegen den Käufer
auf Zahlung des Kaufpreises und Abnahme der Kaufsache.

Question 5

Was kann ein Gegennorm ?

Answer 5

können einem
Anspruch entgegenstehen,

( Einwendungen, Einreden)

Question 6

Was sind die 3 Gegennormen ?

Answer 6

Anspruchshindernde Einwendungen

anspruchsvernichtende Einwendungen,

anspruchshemmende Einreden

Question 7

Was passiert mit anspruchshindernde Einwendungen ?

Answer 7

Anspruch entsteht
von vorneherein nicht, wenn diese Gegennorm eingreift.

Question 8

Was passiert mit anspruchsvernichtende Einwendungen?

Answer 8

Anspruch ist zwar
zunächst entstanden, erlischt aber wieder (geht wieder unter)

Question 9

Was passiert mit anspruchshemmende Einreden?

Answer 9

Anspruch bleibt
bestehen, ist aber dauerhaft (peremptorisch) oder
vorübergehend (dilatorisch) nicht durchsetzbar

Question 10

Was sind Hilfsnormen ?

Answer 10

Sie dienen dazu, einzelne Tatbestandsvoraussetzungen einer
Anspruchsgrundlage bzw. Gegennorm näher zu bestimmen

Question 11

Was ist die Legal definition von Fahrlässigkeit ?

Wo kann man sie finden ?

Answer 11

§ 276 abs 2 BGB

Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt au[ss]er lässt.

Question 12

Was ist die Privatautonomie ?

Answer 12

Recht eines jeden Menschen, seine Rechtsverhältnisse
im Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich zu
gestalten.

Wird verwirklicht durch den Abschluss von Rechtsgeschäften

Question 13

Was sind die Ausprägungen der Privatautonomie ?

Answer 13

Vertragsfreiheit
( insbesondere Abschlussfreiheit /Gestaltungs-(Inhalts-)freiheit)

Eigentumsfreiheit

Testierfreiheit

Koalitionsfreiheit

Question 14

Kann die Privatautonomie eingeschränkt werden ?

Answer 14

JA !
z.B Kontrahierungszwang

Question 15

Was ist der Prinzip der Vertragsbindung

Answer 15

pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten)

Question 16

Wie kann man einen Vertrag anfechten

Answer 16

Irrtum einer Vertragspartei (§ 119 I BGB)
oder arglistige Täuschung (§ 123 I BGB)