Anspruchsaufbau

Question 1

Aufbau der Anspruchsprüfung

Answer 1

I. Anspruch Entstanden

1) Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage
2) Keine Rechtshindernden Einwendungen

II. Anspruch nicht untergegangen

III. Keine Rechtshemmenden Einwendungen (Einreden)

1) dilatorisch (vorübergehend)
2) peremptorisch (dauerhaft)

Question 2

Arten von Anspruchsgrundlagen

Answer 2

1. Ansprüche aus Vertrag
   (a) Primäransprüche (z.B. §§ 433 I 1, II; 631 I)
   (b) Sekundäransprüche (z.B. §§ 437 ff., 633 ff., 280 ff.)
2. Quasivertragliche (vertragsähnliche) Ansprüche
   (z. B. §§ 122; 179 I, II; 311 II)
3. Gesetzliche Ansprüche
   - Familien- / Erbrecht
   - GoA
   - sachenrechtliche (dingliche) Ansprüche (z.B. §§ 985, 1004 I)
   - deliktische Ansprüche
   - Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung

Question 3

Keine Rechtshindernden Einwendungen (Wirksamkeitshindernisse) (6)

Answer 3

• Geschäftsunfähigkeit/ beschr. Geschäftsunfähigkeit
• Vorbehalt, Scheingechäft, Scherz
• Formmangel
• Aufschiebende Bedingung
• Gesetzliches Verbot
• Sittenwidrigkeit

–> Sache hat es nie gegeben

Question 4

Anspruch nicht untergegangen

keine rechtsvernichtenden Einwendungen) (5

Answer 4

• Erfüllung/ Erfüllungssurrogate
• Anfechtung + andere Gestaltungsrechts
• Unmöglichkeit
• Eintritt einer auflösenden Bedingung
• Anpassung des Vertrages Störung der Geschäftsgrundlage

–> Sache wird nichtig gemacht

Question 5

dilatorische Einreden (3)

Answer 5

• Einrede des nichterfüllten Vertrages, § 320 BGB
• Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 1000 BGB
• Stundung, § 241 I, 311 I iVm § 205 BGB

Question 6

peremptorische Einreden (4)

Answer 6

Dauerhaft Rechtshemmend
1. Verjährung, §§ 194 ff iVm 214 BGB
2. Einrede der Bereicherung, § 821 BGB
3. Unzulässigen Rechtsausübung/ Arglisteneinrede, § 242 BGB
4. Venire contra Faktum proprium, § 242 BGB
(Verwirkung aufgrund von Zeit- und Umstandsmoment)

Question 7

Primäransprüche

Answer 7

Die Ansprüche die sich unmittelbar aus dem Vertrag ergeben

–> In der Regel finden sich die Anspruchsgrundlagen in der ersten Vorschrift desjeweiligen Abschnitts des BGB,

–> zielen je nach Vertragstyp meist auf Übereignung und Überlassung on Eigentum

Question 8

Sekundäransprüche

Answer 8

Wird der Primäranspruch nicht erfüllt, entstehen Sekundäransprüche

• anstatt
• zusätzlich

–> zielen auf Ausgleich des durch mangelhafte Leistung entstanden Verlustes