Ungerechtfertige Bereicherung (OR 62-67)

Question 1

Ungerechtfertigte Bereicherung

Fälle der Leistungskondiktion (OR 62 II)

Answer 1

1. Leistung ohne gültigen Grund, z.B. irrtümliche Erfüllung einer Nichtschuld (OR 63 I)
2. Leistung aus verwirklichtem Grund, zB. Erfüllung eines suspensiv bedingten Vertrages, dessen Bedingung ausfällt
3. Leistung aus nachträglich weggefallenem Grund, zB. Widerruf einer Schenkung

Question 2

Ungerechtfertigte Bereicherung

Vss.

Answer 2

Vss.:

• Bereicherung
• Entreicherung
• keine Rechtfertigung (OR 62 II)

Arten:

• Leistungskondiktion: Bereicherung entsteht durch ungerechtfertigte Leistung des Entreicherten
• Nichtleistungskondiktion: Bereicherung durch Verhalten des Bereicherten/Dritten (Eingriffskondiktion, z.B. Nutzung eines fremden Patents) oder Zufall (Zufallskondiktion)