Stellvertretung (OR 32-40)

Question 1

Indirekte (unechte) Stellvertretung (OR 32 III):

Vss.:

Answer 1

• Vertrag kommt zwischen Vertreter und Drittem zustande.
  = Handeln in eigenem Namen auf fremde Rechnung
  -> Vertretene hat keinen eigenen Anspruch
• Vss.:
  1. Handeln in eigenem Namen
  2. Handlungsfähigkeit des Vertreters

Question 2

Stellvertretung

Vertretungsbefugnis und -macht:

Answer 2

1. ergeben sich aus:
   - Rechtsgeschäft (Vollmacht) (OR 33 II)
   - Gesetz (z.B. Organ ZGB 55 II, elterliche Vertretung unmündiger Kinder ZGB 304 I).
2. Vertretungsbefugnis (interne Vollmacht):
   - rechtliches Dürfen der Vertreters, betrifft das Innenverhältnis (Vertreter- Vertretener)
3. Vertretungsmacht (externe Vollmacht):
   - rechtliche Können der Vertreters, betrifft das Aussenverhältnis (Vertreter-Dritter, Vertretener-Dritter)
4. Vertretungswirkung trotz fehlender Vertretungsmacht:
   - nachträgliche Genehmigung (siehe OR 38 I)
   - Gutglaubensschutz des Dritten (OR 33 III und 34 I)

Question 3

Stellvertretung

Vertretungswirkung trotz fehlender Vertretungsmacht:
Gutglaubensschutz des Dritten

Answer 3

1. Dritter gutgläubig (ZGB 3)
2. Kundgabe nicht bestehender Vollmacht (OR 33 III),
   oder
   Kundgabe Vollmacht in zu grossem Umfang (OR 33 III)
   oder
   keine Kundgabe des Widerrufs von kundgegebener Vollmacht (OR 34 III)
3. Rechtsscheinvollmacht: Vertretener haftet für den erweckten Rechtsschein, z.B. Duldungsvollmacht (trotz Kenntnis vom Auftreten des Vertreters schreitet Vertretener nicht ein).

Anscheinsvollmacht: Vertreter kennt Verhalten des Vertreters nicht, müsste dies aber bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit kennen.

Question 4

Direkte (echte) Stellvertretung (OR 32 I):

Vss.

Answer 4

• Vertrag kommt zwischen Vertretenem und Drittem zustande.
  (Stellvertreter gibt eigene Willenserklärung ab ≠ Bote)
• Vss.:
  1. Handeln in fremdem Namen
  2. kein vertretungsfeindliches Rechtsgeschäft
  3. Urteilsfähigkeit der Vertreters
  4. Handlungsfähigkeit des Vertretenen
  5. Vertretungsmacht