Obligation

Question 1

Def. Obligation

Answer 1

Ist eine Rechtsbeziehung zwischen Gläubiger und Schuldner, wonach die Gläubigerin vom Schuldner eine Leistung fordern kann.

Question 2

Def. Forderung

Answer 2

Recht der Gläubigerin, die Leistung vom Schuldner zu verlangen

Question 3

Def. Schuld

Answer 3

entsprechende Pflicht des Schuldners zur Leistung

Question 4

Formen der Leistung

Answer 4

• Tun (Sach- oder Dienstleistung) -> Erfolg oder sorgfältiges Tätigwerden
• Unterlassen
• Dulden

Question 5

unvollkommene Obligationen sind?

Answer 5

unklagbare Forderung ( ≠ Anspruch = klagbare Forderung) weil:

• der gerichtliche Rechtsschutz wird verweigert (Naturalobligationen)
• verjährte und andere einredebelastete Forderungen

info:
OR 66: kein Rückforderungsanspruch wenn mit Absicht, einen rechtswidrigen oder unsittlichen Erfolg herbeizuführen, geleistet wurde (dies (dass die Forderung nicht einklagbar ist) muss vom Gericht von Amtes wegen berücksichtig werden (also keine Einrede i.e.S.)

Question 6

Def. Anspruch

Answer 6

jedes klagbare relative Recht auf ein fremdes Verhalten

Question 7

absoulte Rechte: Def. und 4 Bsp.

Answer 7

wirken gegenüber jedermann:
dingliche Rechte
Persönlichkeitsrechte
Immaterialgüterrechte
Namens- und Firmenrechte

Question 8

relative Rechte: Def. und 4 Bsp.

Answer 8

Rechte wirken nur gegenüber bestimmten Personen:
obligatorische Rechte
Realobligationen (Anspruch auf Notwegrecht)
Gesellschafterrechte von Mitgliedern einer j.P.
Gestaltungsrechte