Auslegung und Ergänzung des Vertrags (OR 18)

Question 1

Auslegung des Vertrags

Arten

Answer 1

• Feststellung des tatsächlichen Parteiwillens (subj. Ausl.)
• Feststellung des mutmasslichen Parteiwillens (obj. Ausl.)

Info:

subj. Auslegung ist eine Tatfrage -> fehlende Kognition des BGer
obj. Auslegung ist eine Rechtsfrage -> Kognition des BGer besteht

Question 2

Auslegung des Vertrags

Methoden (Mittel und Regeln)

Answer 2

Mittel:

• Wortlaut
• Entstehungsgeschichte & Begleitumstände (Ort/Zeit/Usanzen)

Regeln:

• gem. Gesetz (OR 16 I, 76, 77, 176 III, 220, 481 II)
• Lehre und Rechtsprechung: Treu und Glauben, ex tunc, Systematik des Vertrags

Question 3

Auslegung des Vertrags

• von AGB
• von formbedürftigen Rechtsgeschäfte

Answer 3

AGB: Grundsätzlich wie individuell verfasste Abrede,
aber Unklarheitsregel = bei unklaren Punkten gilt die für Verfasser ungünstige Auslegung

Form: 1. Inhalt des Rechtsgeschäft ermitteln
2. erforderlicher Umfang des Formzwangs prüfen

Question 4

Ergänzung des Vertrags

Mittel

Answer 4

1. dispositives Gesetzesrecht (OR BT und dann OR AT)
2. hypothetischer Parteiwille
   - > gem. BGer in dieser Reihenfolge

• auch formbedürftige Rechtsgeschäfte können durch das Gericht ergänzt werden (da Transparenz für Öffentlichkeit gewährt)

Question 5

Anpassung an veränderte Umstände (clausula rebus sic stantibus)

Vss?

Answer 5

1. nachträgliche Veränderung der Verhältnisse
2. fehlende Voraussehbarkeit und Vermeidbarkeit
3. gravierende Äquivalenzstörung
4. kein widersprüchliches Parteiverhalten

Question 6

Auslegung des Vertrags

Vss

Answer 6

Einigung über wesentliche Vertragspunkte -> Vertrag zustande gekommen

Einhaltung der Gültigkeitsvorschriften -> Vertrag ist gültig

Parteien sind einig dass Vertrag zustande gekommen ist (also keine Konsensstreit)
aber streiten über Inhalt -> Auslegung bzw. Ergänzung des vereinbarten Vertragseinhalts