Jura- Tutorium

Question 0

Definition Schuldverhältnis

Answer 0

Gläubiger ist berechtigt von Schuldner eine Leistung zu fordern §241Abs1

Schuldverhältnisse können rechtsgeschäftlich oder vertraglich sein

Question 1

Definition Anspruch

Answer 1

das Recht, von einem anderen ein Tun/Unterlassen zu verlangen §194 Abs1

Question 2

Prüfungsreihenfolge von Ansprüchen

Answer 2

1. Vertragl Ansprüche
2. Quasi-Vertragl Ansprüche
3. Dingl Ansprüche
4. Deliktische Ansprüche
5. Bereicherungsrechtl Ansprüche

Question 3

Def Vertrags

Answer 3

zwei inhaltlich übereinstimmende WE die wechselbezüglich abgegeben werden, Angebot u Annahme

Question 4

Merkmale eines Kaufvertrags

Answer 4

• schuldrechtlich
• setzt Angebot u Annahme voraus
• Einigung über Kaufpreis u -sache
• Verkäufer ist verpflichtet dem Käufer die Sache zu übergeben u Eigentum zu verschaffen §433Abs1

Question 5

Essentialia negotii

Answer 5

Mindestinhalt eines best Vertrages über die sich Parteien einig sein müssen dass Vertrag überhaupt geschlossen wird

Question 6

Voraussetzungen KV

Answer 6

1. Zustandekommen eines Vertrags (Angebot&Annahme)
2. Gegenstand ist Kauf
   a) Objekt ist best Sache/Tier/Recht
   b) Gegenleistung ist best Summe des Geldes

Leistung, Gegenleistung, Vetragsparteien

Question 7

Voraussetzungen zur Eigentumsübergabe

Answer 7

1. Einigung
2. Übergabe (Realakt)
3. Einigung bei Übergabe
4. Berechtigung des Übertragenden

Question 8

Def Angebot

Answer 8

empfangsbedürftige WE, durch die ein Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, dass nur von dessen Einverständnis das Zustandekommen des Vertrags abhängt

Question 9

invitatio ad offerendum

Answer 9

Aufforderung zur Abgabe eines Angebots ist kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung an andere, ihrerseits ein Angebot zu machen.
Es fehlt ein RBW beim Erklärenden. (Bsp Schaufenster)

Question 10

Def Handlungswille

Answer 10

Der Handlungswille ist der Wille, überhaupt irgendeine Handlung vorzunehmen.

Question 11

Def Erklärungsbewusstsein

Answer 11

Erklärungsbewusstsein ist der Wille, nicht nur irgendeine, sondern gerade eine rechtl relevante Handlung vorzunehmen

Question 12

Def Erklärungstheorie

Answer 12

Erklärungsbewusstsein ist für eine WE nicht erforderlich

ein Verhalten, das sich für den Erklärungsempfänger als Ausdruck eines best Willens zum Rechtserfolg darstellt, ist dem Erklärenden auch ohne Erklärungsbewusstsein als WE zuzurechnen, wenn er bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen können, dass seine Erklärung als WE aufgefasst wird, und dem Erklärungsempfänger das Fehlen des Erklärungsbewusstseins nicht bekannt war

Question 13

Argumente pro Willenstheorie

Answer 13

1. Eine ohne Erklärungsbewusstsein abgegebene WE verletzt die Privatautonomie. Geltungsgrund der durch die WE ausgelösten Rechtsfolge sei der tats subj Wille des Erklärenden
2. §118: Nichtigkeit

Question 14

Argumente pro Erklärungstheorie

Answer 14

1. Schutz des Vertrauens des Erklärungsempfängers
2. Schutz des Rechtsverkehrs
3. Freiheit der Wahl der Erklärungshandlung schließe für den Erklärenden eine Verantwortung ein, die es rechtfertigt, ihm u nicht dem Erklärungsempfänger das Erklärungsrisiko anzulasten §119 S.1
4. Privatautonomie wird nicht verletzt da Erklärende immer noch die Möglichkeit der Anfechtung hat

Question 15

Def Geschäftswille

Answer 15

Der Geschäftswille ist auf einen konkreten rechtsgesch Erfolg gerichtet

Question 16

Def Wissenserklärung

Answer 16

Bringt das Wissen des Erklärenden über innere oder äußere Tatsachen zum Ausdruck. Die rechtliche Lage bleibt unverändert im Gegensatz zur WE, welche auf einen rechtl Erfolg abzielt.

Question 17

Def Anfechtungserklärung

Answer 17

Die Anfechtungserklärung ist eine einseitig, empfangsbed WE, die bei Auslegung nach dem obj Empfängerhorizont erkennen lassen muss, dass der Anfechtende das RG nicht gegen sich gelten lassen will. Das Wort “Anfechtung” muss nicht verwendet werden.

Question 18

Def Annahmeerklärung

Answer 18

Eine Annahmeerklärung ist eine empfangsbedürft WE, deren Wirksamkeit Abgabe und Zugang voraussetzt.

Question 19

Def Empfangsbote

Answer 19

Eine Person, die sich im Machtbereich des Erklärungsempfängers befindet und zur Entgegennahme und Weiterleitung der Erklärung geeignet und ermächtigt anzusehen ist.
Zugang der WE tritt erst ein, wenn die Kenntnisnahme unter gewöhnlichen Umständen für den Empfänger möglich u zumutbar ist

Question 20

Zugangsfiktion

Answer 20

Greift nur ein, wenn der Empfänger die Annahme einer an ihn gerichteten schriftlichen Mitteilung grundlos verweigert, obwohl er mit dem Eingang rechtserheblicher Mitteilungen seines Vertragspartners rechnen musste. Gleiches gilt wenn der Adressat den Zugang der Erklärung arglistig vereitelt.

Question 21

Abgabe einer Erklärung ohne Willen - abgabefiktion

Answer 21

Empfänger durfte nach Treu u glauben u mit Rücksicht auf die verkehrssitte von einer Abgabe der WE ausgehen u der erklärende hätte das inverkehrgelangen bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt erkennen u vermeiden können