Jura- Auslegung des RG

Question 1

Was heißt Auslegung?

Answer 1

Sinnermittlung

Question 2

Welche Auslegungen sind im Privatrecht zu unterscheiden?

Answer 2

1. Gesetzesauslegung (sucht rechtl relevanten Sinn von Rechtsnormen)
2. Rechtsgeschäftsauslegung (ermittelt rechtsgeschäftliche Bedeutung privaten Handelns)

Question 3

Wann kommt Rechtsgeschäftsauslegung zum Zug?

Answer 3

• wenn zw Beteiligten Ungewissheit/Streit über den Eintritt bestimmter Rechtsfolgen herrscht
• Richter nimmt Aufgabe der Auslegung an
• prüft ob überhaupt ein rechtsgesch Handeln vorliegt

Question 4

Wie wird RG-auslegung geprüft?

Answer 4

1. Liegt in einem best Verhalten eine WE/ ein RG vor?

2. Welchen Inhalt hat die WE/ das RG?

Question 5

Was ist dispositives Recht?

Answer 5

• Dispositives Recht greift in Situationen bei welchen die Lösung eines Problems nicht im Vertrag geregelt sind
• das dispositive Recht greift nicht wenn die Parteien dies ausdrücklich nicht wollen

Question 6

Ergänzende Vertragsauslegung

Answer 6

• eine planwidrige Lücke in wirksamen Vertrag besteht (bewusst oder unbewusst)
• disp. Recht scheidet aus
• dann muss im Wege der Auslegung das Vorhandene nach Treu u Glauben unter Einbeziehung der Verkehrssitte ergänzt werden