Jura- Einwendungen und Einrede

Question 1

Voraussetzung für die Durchsetzung einer Forderung?

Answer 1

• ein Anspruch (was)
• des Inhabers eines Forderungsrechts gegen ein anderes Rechtssubjekt (wer gegen wen)
• der auf einer Anspruchsgrundlage beruht (woraus)
• Anspruchsgegner darf kein Gegenrecht haben (Einwendungen/ Einrede)

Question 2

Anspruchsgegner hat verschieden Möglichkeiten sich gegen Anspruch zu wehren:

Answer 2

er kann Anspruch bestreiten indem er behauptet,dass

1. der Anspruch aus einem best Grund gar nicht erst entstanden ist (Rechtshindernde Einwendung)
2. der Anspruch zwar einmal bestand, danach aber wieder erloschen ist (rechtsvernichtende Einwendung)
3. er kann behaupten dass ihm Gegenrecht zustehe welches den Anspruch entgegensteht (Einrede)

Question 3

Drei Formen der Einrede

Answer 3

1. dauernde (peremptorische) Einrede: Schuldner kann Leistung dauerhaft verweigern (Verjährung)
2. aufschiebende (dilatorische) Einrede: Schuldner kann Leistung vorübergehend verweigern
3. anspruchsbeschränkende (rechtshemmende) Einrede. Anspruch ist nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsetzbar

Question 4

Einwendungen

Answer 4

berücksichtigt Richter vor Gericht von Amts wegen, ohne Zutun des Beklagten

Question 5

Einreden

Answer 5

muss der Beklagte erheben

Question 6

Schema für die Prüfung eines Anspruchs:

Answer 6

1. Anspruch entstanden?
   Entstehungsvoraussetzungen der Anspruchsgrundlage
   Keine rechtshindernden Einwendungen (Geschäftsunfähigkeit)
2. Anspruch untergegangen?
   durch rechtsverhindernde Einwendungen
3. Anpruch durchsetzbar?
   ggf. undurchsetzbar wegen rechtshemmender Einrede

Question 7

Privatautonomie

Answer 7

Freiheit des Einzelnen zur Gestaltung seiner Rechtsverhältnisse nach seinem Willen. Wesentlicher Kern ist Vertragsfreiheit.

Question 8

Aus was besteht Vertragsfreiheit?

Answer 8

1. Abschlussfreiheit (mit wem)
2. Inhaltsfreiheit (was)
3. Formfreiheit

Question 9

Einschränkungen der Abschlussfreiheit durch..

Answer 9

Schutz des Handelnden durch Berücksichtigung von

1. Geschäftsfähigkeit
2. Willensmängeln
3. Faktischer Verhandlungsungleichheit bei Verbraucherverträgen

Question 10

Drei Bausteine des Zivilrechts

Answer 10

1. Rechtsgeschäft
2. Willenserklärung
3. Vertrag

Question 11

Rechtsgeschäft

Answer 11

ist eine Privat-WE, gerichtet auf die Hervorhebung eines rechtlichen Erfolgs, der nach der Rechtsordnung deswegen eintritt, weil er gewollt ist

Question 12

3 wichtige Aspekte des RG

Answer 12

1. dient dem Einzelnen als Werkzeug zur Verwirklichung seiner Privatautonomie
2. rechtlicher Erfolg tritt ein, weil er gewollt ist
3. Mindestelement jeweils eine WE

Question 13

Geschäftsähnliche Handlungen

Answer 13

Rechtsfolge tritt von Gesetz wegen ein, auch ohne Wille
Aufforderungen
Mahnungen
Mitteilungen

Question 14

Realakt

Answer 14

tatsächliche Willensbetätigung, die kraft Gesetzes eine bestimmte Rechtsfolge herbeiführt

Question 15

Unterteilung der RG

Answer 15

Einseitige/Mehrseitige

Question 16

Einseitige RG

Answer 16

bedürfen nur einer WE, um Erfolg eintreten zu lassen

a) einseitige, empfangsbedürftiges RG
WE muss Empfänger zugehen (Kündigung)

b) einseitige, nicht empfangsbedürftige RG
werden bereits mit der Abgabe wirksam (Testament)

Question 17

Mehrseitige RG

Answer 17

werden erst wirksam wenn mehrere Personen einander korrespondierende WE abgegeben haben (Vertrag)

Question 18

Verpflichtungsgeschäft

Answer 18

jmd wird zu einer Leistung verpflichtet und jmd anderes erhält Anspruch

Question 19

Verfügungsgeschäft

Answer 19

wirkt unmittelbar auf ein Recht (zB Eigentum) ein

Inhaberschaft wird durch Übertragung geändert

Question 20

Trennungsprinzip

Answer 20

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft sind streng zu unterscheidende RG mit untersch Inhalten

Question 21

Abstraktionsprinzip

Answer 21

Wirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts ist unabhängig von Wirksamkeit des Verfügungsgeschäfts