Jura- Einführung Flashcards
4 Auslegungsmethoden des Gesetzes
- sprachlich-grammatische Auslegung (welchen Sinn hat ein Wort im allg und jur Gebrauch?Legaldefinition)
- systematische Auslegung (welche Rolle spielt Norm im Gesamtzusammenhang des Normsystems?)
- historische Auslegung (was beabsichtigte der Gesetzgeber mit der Norm?)
- teleologische Auslegung (welchen sinn u zweck hat der Norm?)
Wie können Schuldverhältnisse begründet sein?
Rechtsgeschäftlich (Kauf)
Gesetzlich (Verkehrsunfall)
Wichtigsten Vertragstypen (schuldrechtlich)
- Kaufvertrag (§433)/Tausch
- Darlehen/Leihe
- Schenkung
- Miete /Pacht
- Dienstvertrag
- Werkvertrag
- Mäklervertrag
- Auftrag/Geschäftsbesorgung
- Gbr
- Bürgschaft
Prinzip eines Kaufs?
Übereignung u Besitzverschaffung eines Gegenstandes gegen Übereignung u Besitzverschaffung von Geld
Prinzip der Leihe?
Verpflichtung zur Überlassung eines Gegenstandes und Rückgewähr desselben Gegenstandes (§607)
Prinzip Darlehen?
Verpflichtung zur Gewähr eines Geldbetrages gegen Pflicht zur Zahlung von Zinsen u Rückzahlung des Geldbetrages (§488)
Prinzip Schenkung?
Zuwendung aus dem Vermögen ohne Gegenleistung
Schenkungsversprechen ist formbedürftig
Prinzip Miete?
Überlassung der Mietsache auf Zeit zum Gebrauch
Prinzip Dienstvertrag
Pflicht, gegen Zahlung von Geld, seine Dienste für eine Zeitdauer anzubieten (§611)
Tätigwerden geschuldet
Prinzip Werkvertrag
Erstellung eines best Werks (Arbeitserfolg) gegen Geld (§631)
Prinzip Mäklervertrag
jmd erhält Geld weil er hilft, einen Vertragsabschluss Dritter zustande zu bringen
Prinzip Auftrag
jmd erledigt für jmd anderen ein Geschäft unentgeltlich (§662)
Prinzip Gbr
mehrere Personen schließen sich vertraglich zu einem gemeinschaftl Zweck zusammen
Prinzip Bürgschaft
jmd übernimmt das Ausfallrisiko für ein Darlehen eines anderen
Wichtigste gesetzl Schuldverhältnisse
- Geschäftsführung ohne Auftrag
- ungerechtfertigte Bereicherung
- Unerlaubte Handlung
Prinzip Geschäftsführung ohne Auftrag GoA
jmd erledigt für jmd anderen ein Geschäft, ohne ihm vertraglich dazu verpflichtet zu sein
Prinzip ungerechtfertigte Bereicherung
jmd erhält von jmd anderen etw auf dessen Kosten ohne rechtl Grund
–> Pflicht zur Herausgabe
Prinzip unerlaubte Handlung
jmd verletzt widerrechtlich und schuldhaft ein Rechtsgut u erzeugt dadurch einen Schaden, den er ersetzen muss
Aus was können sich Ansprüche ergeben?
- aus Verträgen (Bindung entsteht durch Willen der Beteiligten) mit Typenfreiheit
- aus dem Gesetz (Bindung entsteht durch Willen des Gesetzgebers)
welche Anspruchsgrundlagen sind zu unterscheiden?
Primäransprüche
Sekundäransprüche
Primäransprüche
ergeben sich direkt aus Vertrag
Sekundäransprüche
ergeben sich aus dem Gesetz, wenn bei Vertragsabwicklung Schwierigkeiten auftreten
Anspruch des Verkäufers aus KV (Primäransprüche)
- Zustandekommen eines Vetrags
- Gegenstand ist ein Kauf
a) Objekt ist best Sache/Tier/Recht
b) Gegenleistung ist best Summe an Geld
Anspruch bei Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (Sekundäranspruch)
- Schuldverhältnis
- Schuldner verletzt eine Pflicht aus Schuldverhältnis
- Schuldner muss schuldhaft gehandelt haben
- Es muss ein Schaden entstanden sein
