Jura- Anfechtung I

Question 1

Welche 5 Willensmängel fallen unter “Fehlender Geschäftswille”?

Answer 1

1. Scheingeschäfte §117
2. Übermittlungsirrtum §120
3. Inhaltsirrtum §119
4. Eigenschaftsirrtum
5. Erklärungsirrtum

Question 2

Welche Willensmängel fallen unter “Fehlendes Erklärungsbewusstsein”?

Answer 2

1. Scherzerklärungen §118

Question 3

Merkmale der Anfechtung

Answer 3

• einige WE führen zwar zu wirksamen RG, sind aber anfechtbar
• der Erklärende hat es in der Hand WE unwirksam zu machen
• einseitige, empfangsbedürftige WE
• formlos möglich, auch wenn das zugrunde liegende RG formgebunden ist
• Inhalt ist auslegungsbedürftig
• Anfechtungswille darf nicht zweideutig sein und muss Gegner innerhalb einer Frist mitgeteilt werden

Question 4

Was ist bei einer Anfechtung zu prüfen?

Answer 4

1. Zulässigkeit (RG u geschäftsähnliche Handlung)
2. Anfechtungserklärung (Anfechtung muss erklärt werden)
3. Anfechtungsgrund
4. Anfechtungsfrist

Question 5

Rechtswirkung der Anfechtung

Answer 5

1. Anfechtung wirksam (RG von anfang an (ex tunc) nichtig)

2. Rücktritt (wirkt nur vom Moment der Rücktrittserklärung an (ex nunc))

Question 6

Leistungskondiktion

Answer 6

häufig führt Anfechtung dazu, dass bereits erfolgte Leistungen zurückzuerstatten sind

Question 7

Irrtumsanfechtung

Answer 7

WE kommt irrtümlich zustande: man will etw anderes erklären als man tatsächlich erklärt hat (fehlender Geschäftswille)

• nur bestimmte Formen des Irrtums sind anfechtbar
• auf die Schuld des Erklärenden kommt es nicht an

AUSLEGUNG GEHT VOR ANFECHTUNG (sofern der Erklärende die Erklärung richtig verstanden hat ist WE wirksam)

Question 8

Unbeachtliche Irrtümer (2)

Answer 8

1. Motivirrtum (Irrtümer die sich auf die mit der Erklärung verbundenen Ziele beziehen)
2. Rechtsfolgeirrtümer (Irrtum über die Rechtsfolgen, die sich aus dem Gesetz bei Abgabe der Erklärung ergeben)

Question 9

Beachtliche Irrtümer (4)

Answer 9

1. Inhaltsirrtum
2. Erklärungsirrtum
3. Eigenschaftsirrtum
4. Übermittlungsirrtum