II06: Obligationenrecht: Konsensualkontrakte II: Kaufvertrag

Question 1

Emptio venditio

Kaufvertrag „Kauf und Verkauf“

Answer 1

VSS:
Konsens über Kaufsache und Kaufpreis (modern: essentialia negotii)

FOLGE:
Verpflichtung des Käufers auf Zahlung des Kaufpreises (+Einhaltung weiterer Vereinbarungen)
Verpflichtung des Verkäufers auf Übergabe der Sache (und Beistand des Käufers im Fall der Eviktion)

MERKE:
ohne Kaufsache/bestimmten Kaufpreis
=> kein wirksamer Konsens

BARKAUFPRINZIP:
der Preis muss in Geld bestehen
=/= Tauschvertrag, nicht anerkannt

Question 2

Unwirksamkeit des Konsens

Answer 2

durch Irrtum
- Identitätsirrtum
(meinen unterschiedliche Sachen)
- falsche Bezeichnung i.O. (Sklavenname verwechselt, aber gleiche Sache gemeint)
- Irrtum über Eigenschaften (richtet sich nach Wesentlichkeit der Eigenschaft nach der Verkehrsanschauung)

Question 3

Einigung über Kaufsache

Welche sachen
Gestohlen/fremd
Irrtümer

Answer 3

Kaufsache muss existieren und dem Privatrechtsverkehr unterliegen

> Verkauf einer fremden Sache ist wirksam => Problem der Rechtsmängelgewährleistung

> Verkauf gestohlener Sachen

• Kenntnis der Parteien: unwirksam
• Kenntnis des Käufers: Verkäufer nicht verpflichtet
• Kenntnis des Verkäufers: Kaufvertrag besteht (Käuferschutz)

Irrtum über Identität : Nichtigkeit
Irrtum über Eigenschaft : keine Nichtigkeit, ausser Eigenschaft ist wesentlich

Question 4

Einigung über Kaufpreis

Answer 4

• Vereinbarung genügt - es bedarf keiner Anzahlung/Bezahlung
• Preis: fix + bestimmt
• Preis: in Bargeld
  => Tauschvertrag kein Kaufvertrag

Question 5

Abgrenzung Kauf und Tausch

Answer 5

Slide 11

Sabinianer:

• Kauf = Tausch
• Klage aus Kauf/Verkauf

Proculianer

• Kauf =/= Tausch
• höchstens eine auf den SV lautende Klage mit hohem Risiko

Question 6

emptio rei speratae

Kauf künftiger Sachen

Answer 6

Kaufvertrag ist eig. ohne Sache unwirksam

Römer lassen aber Kaufvertrag über zukünftige Sache zu, sofern die Sache bestimmbar ist

> Konsens wirksam, wenn Sache entsteht

(Verkäufer haftet für vorsätzliche Bedingungvereitelung, nicht jedoch für höhere Gewalt)

Question 7

emptio sepi

Hoffnungskauf

Answer 7

Kauf einer Erwerbshoffnung

> Konsens von vornherein wirksam
Käufer trägt Risiko der Erfolglosigkeit