I11: Sachenrecht: Beschränkte dingliche Rechte I: Nutzniessung

Question 1

Nutzniessung

Answer 1

Recht, fremde Sachen zu gebrauchen und zu nutzen unter Erhaltung der Substanz

> Usufruktuar darf nicht die wirtschaftliche Zwecksetzung der Sache verändern
höchstpersönliches Recht (unvererblich + unübertragbar)

Question 2

3 Aspekte des Eigentums

Answer 2

• usus (Gebrauch)
• fructus (Fruchtziehung)
• abusus (Veräusserung)

Question 3

Errichtung des usus fructus

Answer 3

> dinglich wirkendes Legat

> mancipatio => nur das „nackte ET“ wird veräussert

> in iure cessio

Question 4

dingliches Recht - persönliches Recht

Answer 4

wirkt zwischen allen (erga omnes) <=> wirkt nur zwischen Parteien

Question 5

Schutz des ET (NN)

Answer 5

Kaution = Sicherheitsversprechen des Usufruktuars

a) Usufruktuar nutzt wie ein redlicher Mann (wirtschaftlicher Zweck bleibt; Substanz nicht verbraucht)
b) Sache nach Beendigung NN zurück
c) keine Arglist

bei Verstoss => Wertersatz (wegen Stipulation)

Question 6

Schutz des NN (NN)

Answer 6

NN = Detentor
> Interdiktenschutz***: erhält einen spezifischen Interdiktenschutz

VINDICATIO USUS FRUCTUS : VSS
> Klage des NN
> gegen den ET oder Dritte
   (auf Feststellung der NN)
> vindicatio usus fructus = Herausgabeklage des NN = Klage zur Feststellung des dinglichen Rechts

Wirkung:
actio confessoria = anerkennende Klage, mit der das dingliche Recht durchgesetzt

> actio negatoria => ET kann Nichtbestehen der NN feststellen lassen

Question 7

Erlöschen der NN

Answer 7

• Tod des Berechtigten (höchstpersönliches Recht)
• Konfusion (ET=NN)
• Verzicht (in iure cessio)
• Nutzungsumwidmung durch ET
• Nichtausübung (2J GS, 1J)
• Untergang der Sache

Question 8

Quasi-usus fructus

Answer 8

Uneigentliche NN

> NN an Geld oder anderen verbrauchbaren Sachen
NN erhält volles ET
Grundlage der Rückgabeklage ist die Niessbrauchskaution, ein dingliches Recht entsteht nicht!

wurde eingeführt => der Geldgeber wird durch Kaution geschützt