I07: Sachenrecht: Originärer Eigentumserwerb I

Question 1

rei vindicatio

Eigentumsklage

Answer 1

Klage

• des besitzlosen Eigentümers
• gegen den Besitzer (auf Herausgabe)

Klageziel: RESTITUTIO

wobei
=> Grundsatz der Geldkondemnation
=> Richter kann nicht Naturalexekution forcieren

Wiederherstellung des Zustandes bei litis contestatio

Question 2

litis contestatio

Streitbefestigung

Answer 2

Zeitpunkt, an dem das Verfahren vom Prätor an den Richter übergeht

die einschlägige Klageformel stehen fest

Question 3

rei vindicatio: exceptio doli

Eigentumsklage: Arglisteinrede

Answer 3

wenn

• Besitzer gutgläubig war
• Verwendungen, die nötig / nützlich (/nicht luxuriös)

gibt dem Besitzer ein Zurückbehaltungsrecht

alle Besitzer dürfen das, was auch getrennt sinnvoll
=> wegnehmen
==> die Wegnahme kann der Kläger durch Wertersatz abwenden

Question 4

occupatio

Eigentumserwerb durch Aneignung

Answer 4

> Herrenlosigkeit der Sache
- gerade entstehend
- in der Natur
- derelictio
Erlangung der tatsächlichen Gewalt (corpus+animus)
Aneignungswille = Wille des Okkupanten, das Eigentum auszuüben

Wilde Tiere => fangen
Gezähmte Tiere => Rückkehrwillen des Tieres vorhanden = Besitz desjenigen, zu dem das Tier zurückkehrt

Question 5

derelictio

Eigentumsaufgabe

Answer 5

• Willentliche Aufgabe des BESITZES an der Sache

- Wille, das EIGENTUM durch die Besitzaufgabe aufzugeben

Question 6

Fruchterwerb

Answer 6

Grundsatz:
Früchte werden durch Trennung von Muttersache selbständige Sachen

Eigentumserwerb an Früchten

• ET der Muttersache
• gutgläubige Käufer (d.h. gutgläubiger Eigenbesitzer, der glaubt, ein Besitzrecht zu haben)
• Nutzniesser