Herausgabeanspruch aus Eigentum; Gutgläubiger Erwerb des Eigentümers

Question 1

Herausgabeanspruch aus Eigentum; Gutgläubiger Erwerb des Eigentümers

Answer 1

AGL: § 985 BGB
A. Besitz des Anspruchsgegners
B. Eigentum des Anspruchstellers
I. ursprüngliche Eigentumslange
II. Eigentumsverlust an L
1. gemäß § 929 S. 1 BGB
III. Eigentumsverlust an D
1. gemäß § 929 S. 1 BGB
a) Einigung, § 929 S. 1 BGB
b) Übergabe, § 929 S. 1 BGB
c) Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe
d) Berechtigung des L zur Übereignung
e) Gutgläubiger Erwerb
aa) Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts
bb) Besitzerwerb vom Veräußerer
cc) Gutgläubigkeit des D
dd) kein Abhandenkommen, § 935 Abs. 1 BGB
ee) Zwischenergebnis
2. Zwischenergebnis
IV. Zwischenergebnis
C. Ergebnis

Question 2

AGL: § 985 BGB

Answer 2

• E könnte gegen D Anspruch auf Herausgabe der Sache aus § 985 BGB haben
• Voraussetzungen: E=Eigentümer, D=Besitzer, D=kein Recht zum Besitz gem. § 986 BGB

Question 3

A. Besitz des Anspruchsgegners

Answer 3

Besitz meint gem. § 854 Abs. 1 BGB die tatsächliche Herrschaftsgewalt einer Person über eine Sache

Question 4

B. Eigentum des Anspruchstellers

Answer 4

E müsste Eigentümer der Sache gem. § 903 BGB sein

Question 5

II. Eigentumsverlust an L - 1. gemäß § 929 S. 1 BGB

Answer 5

E könnte das Eigentum durch Einigung und Übergabe gemäß § 929 S. 1 BGB an L verloren haben → setzt Einigung zwischen den Parteien über Eigentumsübergang an der Sache sowie Übergabe der Sache an L voraus

Question 6

III. Eigentumsverlust an D

Answer 6

E könnte sein Eigentum durch Übereignung der Sache durch L an D verloren haben

Question 7

III. Eigentumsverlust an D - 1. gemäß § 929 S. 1 BGB

Answer 7

Übereignung könnte sich durch Einigung und Übergabe gemäß § 929 S. 1 BGB vollzogen haben

Question 8

d) Berechtigung des L zur Übereignung

Answer 8

• L müsste zur Übereignung der Sache berechtigt gewesen sein → L war nicht Eigentümer der Sache und es liegt auch weder Eine Einwilligung des E nach § 185 Abs. 1 BGB oder eine Genehmigung nach § 185 Abs. 2 BGB vor
• L ist nicht zur Übereignung der Sache berechtigt

Question 9

aa) Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts

Answer 9

Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts → davon kann ausgegangen werden, wenn auf Erwerberseite mindestens eine Person tätig wird, die nicht auch auf Veräußererseite steht

Question 10

bb) Besitzerwerb vom Veräußerer

Answer 10

Der Erwerber (hier D) müsste vom Veräußerer (hier L) den Besitz erhalten

Question 11

cc) Gutgläubigkeit des D

Answer 11

• D müsste gemäß § 932 Abs. 1 BGB gutgläubig gewesen sein
• Gemäß § 932 Abs. 2 BGB ist der Erwerber nicht in gutem Glauben, wenn ihm bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht bekannt ist, dass die Sache nicht dem Veräußerer gehört.

Question 12

dd) kein Abhandenkommen, § 935 Abs. 1 BGB

Answer 12

• E dürfte die Sache gemäß § 935 Abs. 1 BGB nicht abhanden bekommen sein
• Unter Abhandenkommen wird der unfreiwillige Verlust des unmittelbaren Besitzes verstanden

Question 13

2. Zwischenergebnis

Answer 13

Voraussetzungen von Grunderwerbstatbestand und gutgläubigen Erwerb erfüllt → D ist somit Eigentümer der Sache geworden → E hat das Eigentum an der Sache durch Übergabe und Übereignung gemäß §§ 929 S. 1, 932 BGB zwischen L und D verloren.