Beschuldigte Person und Verteidigung

Question 1

Was ist die Parteifähigkeit?

2P

Answer 1

1. Fähigkeit, in einem Strafverfahren Rechte und Pflichten zu begründen.
2. Sowohl natürliche las auch juristische Personen.

Question 2

Was ist die Prozessfähigkeit?

Answer 2

Fähigkeit einer Person , die ihr zustehenden Rechte im Strafverfahren auszuüben (Anträge stellen, Rechtsmittel ergreifen, Verhandlungen folgen usw.)

Beurteilung der Prozessfähigkeit im Zeitpunkt der Prozesshandlung.

Question 3

Welche zwei Stellungen hat die beschuldigte Person?

Answer 3

Beschuldigte Person ist sowohl Subjekt als auch Objekt im Strafverfahren.

Subjekt: Hat als Partei insbesondere Recht auf rechtliches Gehör.

Objekt: Anwesenheit- und Duldungspflichten (muss Verfahrenshandlungen über sich ergehen lassen und ist Beweismittel).

Question 4

Wer darf als Beschuldigter befragt werden?

2P

Answer 4

Als Beschuldigte dürfen «Personen nur befragt werden, wenn ein hinreichender Anfangsverdacht» bestehe, wobei massgebend sei, «ob aus Sicht eines unbefangenen Betrachters im Lichte der gegebenen Verdachtsintensität die betreffende Person als wahrscheinlicher Täter oder Teilnehmer anzusehen gewesen wäre»

Auffangfunktion der Befragung als Auskunftsperson (Beschuldigter wird über «wahre» Stellung im Verfahren im Unklaren gelassen)

Question 5

Was ist ein Tatverdacht?

Answer 5

Tatverdacht ist die auf Indizien gestützte Schuldhypothese.

Question 6

Welche drei Verdachtsgrade gibt es?

Answer 6

Anfangsverdacht (Art. 7)

Konkreter Tatverdacht (Art. 197 ABs. 1 lit b)

Dringender Tatverdacht
(Art. 221 Abs. 1)

Question 7

Welche Pflichten hat die beschuldigte Person?

2P

Answer 7

Anwesenheitspflicht im Verfahren (Art. 205)

Duldungspflicht gegenüber den gesetzlich vorgesehenen Zwangsmassnahmen.

Question 8

Was ist Nemo Tenetur?

2P

Answer 8

1 Die beschuldigte Person muss sich nicht selbst belasten. Sie hat namentlich das Recht, die Aussage und ihre Mitwirkung im Strafverfahren zu verweigern. Sie muss sich aber den gesetzlich vorgesehenen Zwangsmassnahmen unterziehen.

2 Verweigert die beschuldigte Person ihre Mitwirkung, so wird das Verfahren gleichwohl fortgeführt.

Question 9

Welche Informationsrechte hat die beschuldigte Person?

3P

Answer 9

Information über die Anschuldigung

Rechtsbelehrung

Recht auf Akteneinsicht