Grundlagen II

Question 1

Durch welche zwei Punkte wird versucht eine materiell richtige Entscheidung zu erreichen?

Answer 1

1. Zutreffende Subsumtion unter einen Straftatbestand.

2. Aufklärung des Sachverhalts (Verdachtsklärung)

Question 2

Wie versucht man eine Prozessordnungsgemässe Entscheidung zu treffen?
(1 + 4P)

Answer 2

Beweise dürfen nicht irgendwie, sondern müssen rechtsförmig erhoben werden.

1. Zuständigkeit
2. Einhaltung von Ordnung- und Gültigkeitsvorschriften
3. Strafprozessrecht als “angewandtes Verfassungsrecht”: Schutz vor unberechtigten Eingriffen und Machtmissbrauch.
4. Strafprozess wird per Definition immer gegen einen Unschuldigen geführt! (Sonderopfer)

Question 3

Wie versucht man den Rechtsfrieden zu schaffen?

4P

Answer 3

1. Sanktionieren (Vergeltung, Sühne) und Spezialprävention
2. Generalprävention?
3. Entschädigung sowie Genugtuung für das Opfer.
4. Institut der Rechtskraft (Ausnahme: Revision)

Question 4

Welche Stafverfolgungsbehörden gibt es?

3P

Answer 4

Diese werden in Art. 12 STPO aufgezählt.

1. Polizei
2. Staatsanwaltschaft
3. Übertretungsbehörden

Question 5

Welche Gerichte existieren?

4P

Answer 5

1. Zwangsmassnahmegericht
2. Erstinstanzliches Gericht
3. Beschwerdeinstanz
4. Berufungsgericht

Question 6

Auf welchem Modell basiert die heutige Strafprozessordnung?

Answer 6

Auf dem Staatsanwaltschaftsmodell II.