5. IndivArbR- Anspr des AG

Question 1

Welche rechtl Konsequenzen hat eine sehr genaue vertagl Festlegung der ArbAufgabe?

Answer 1

• AG kann nur innerhalb eines sehr engen Rahmens sein einseitiges Weisungsrecht ausüben
• betroffener AN ist weniger versetzbar u damit auch leichter kündbar bei Wegfall des Arbeitsplatzes

Question 2

Warum lässt sich dem Begriff “Versetzung” keine klare indiv.rechtl Bedeutung zuordnen?

Answer 2

• Legaldef nur in §95 III BetrVG für die Zwecke der betriebl MB als wesentl Veränderung des Arbeitsbereichs
• keine Beantwortung der indiv.rechtl Frage, ob die Versetzung vom AG einseitig angeordnet od nur einvernehml geregelt werden kann
• > Abgrenzung zw Vertragsänderung (Änderung der vereinbarten ArbAufgabe) u zul Leistungsbestimmung zB kraft vertragl Versetzungsklausel je nach den Umständen des Einzelfalls

Question 3

Auf welche Bereiche der Arbeitszeit kann sich das Weisungsrecht des AG erstrecken?

Answer 3

• nicht Arbeitszeitumfang, sondern nur Arbeitszeitlage
• keine einseitige Anordnung von Überstunden, sondern Regelung im AV erforderl (Leistung-Gegenleistung)
• Ausnahme bei betriebl Notfall

Question 4

Warum ersetzt das ArbZG nicht eine tarifl/ betriebl/ vertragl Regelung bzgl der Arbeitszeit?

Answer 4

• ArbZG ist AN-Schutzgesetz, das nur Höchstgrenzen mit ansonsten flexiblen Regelungsmöglichkeiten setzt
• innerhalb dieser Grenzen können Umfang/ Lage/ Mehrarbeit im Einzelvertrag od BV getroffen werden

Question 5

Welche Abwägung hat der Feststellung einer Nebenpflichtverletzung des AN vorauszugehen?

Answer 5

• Verletzung von Nebenpflichten kann nur nach sorgfältiger Abwägung der ggs berechtigten Interessen nach dem Verh.mkeitsprinzip festgestellt werden
• angem Berücksichtigung berechtigter Interessen

Question 6

Warum ist eine eigenständige Sanktionierung von Nebenpflichtverletzungen im AV nur ausnahmsw sinnvoll u mögl?

Answer 6

• eigenständige Sanktion kommt nur bei selbständigen Nebenpflichten des AN in Betracht, die eine vom ArbVerhalten getrennte Beurteilung erlauben u nicht zwangsläufig auf das Arbeitsverhalten (HLP) durchschlagen

Question 7

Wie haftet AN u warum ist das so?

Answer 7

• privilegierte Haftung aus innerbetriebl Schadensausgleich
• AN führt fremdbest Tätigkeit aus u dem AG fließt Nutzen der Arb.leistung zu
• AN wird erst durch seine berufl Tätigk u Direktionsrecht des AG dem Risiko ausgesetzt

Question 8

Wie funktioniert der innerbetriebl Schadensausgleich?

Answer 8

• Haftungserleichterung durch innerbetriebl Schadensausgl §254 analog
  a. betriebl veranlasste Tätigkeit
  b. Umfang der Haftungsbegrenzung bestimmt sich nach Verschuldensgrad des AN