1. IndivArb- Parteien

Question 1

Warum ist das Arbeitsvertragsrecht im BGB unter der Überschrift “Dienstvertrag” geregelt?

Answer 1

• BGB wollte grds nur die Rechtsbeziehung zw Bürger u dem für ihn selbständig Tätigen regeln (freie DV)
• Probleme abhängiger Arbeit sollten gesondert geregelt werden
• bis heute aber kein Arbeitsvertragsgesetzbuch

Question 2

Wie konkretisiert das BAG den Begriff “pers Abhängigkeit”?

Answer 2

• anhand von zeitl-/ örtl-/ sachl-organisatorischer Abhängigkeit
• wichtigstes Kriterium ist sachl-organisat (=Einbindung in Organisation)
• allein örtl Trennung lässt AN-Eigenschaft zB nicht entfallen

Question 3

Warum wird der Chefarzt im Klinikum als AN eingestuft?

Answer 3

• zwar fachlich weisungsfrei

- aber sachl-organisatorische Abhängigkeit durch Eingliederung in Organisation

Question 4

Warum spielt due “wirt Abhängigkeit” für die AN-Eigenschaft nach hM keine Rolle?

Answer 4

• Abgrenzung des AN von Selbständigen anhand der wirt Abhängigkeit kaum mögl
• auch kleine Handwerker können wirt abhängig von Aufträgen sein
• bei pers Abhängigkeit geht es um rechtl Weisungsabhängigkeit

Question 5

Welche konstruktive Besonderheit charakterisiert die Leiharbeit?

Answer 5

• Dreiecks-Konstruktion durch 3 Rechtsbeziehungen
  1. Valutaverhältnis zw AN u Verleiher zugunsten Dritter
  2. Deckungsverhältnis zw Verleiher u Entleiher als Dienstverschaffungsvertrag
  3. Leistungsverhältnis zw AN u Entleiher §106 GewO

Question 6

Welcher Zweck soll mit dem AÜG verfolgt werden?

Answer 6

• Verhinderung von Missbrauch von Leiharbeit durch den Erlaubnisvorbehalt
• Schutz durch das equal-pay-Gebot vor Ausbeutung