11. Historisches Flashcards
Wann trat BetrVG in Kraft u wann Vorgänger?
- BetrVG 1952
- Betriebsrätegesetz wurde 1920 erlassen (100 Jähriges) u ist Grdl für die Mb der AN
Seit wann ist Bv mit normativer Wirkung ausgestattet?
- seit BetrVG von 1952
Welches weitere kollektivrechtl Gesetz wurde um diesen Zeitraum geschlossen
Tarifvertragsordnung 1918
Wie hat sich das Tarifvertragsrecht grob entwickelt?
- 1869 §152 GewO: Verbot von Beeinflussung u Benachteiligung gg Zus.schluss von Gewerbebetreibenden, die den Zweck von günstigeren Lohnbest erkämpfen
- 1873-1913: erster BuchdruckerTV
- Hilfsdienstgesetz 1916
- Tarifvertragsordnung 1918
- Art.159 WRV 1919 als Vorläufer von Art.9 III
Seit wann gibt es Gewerkschaften u warum?
Wann wurden Gewerksch erstmals in die Verfassung aufgenommen?
- während industr Revolution 1849: Arbeiterklasse gegen Feudalherrschaft
- polit Gegenbewegung gg bürgerl Klassenstaat
- Forderung gg soz.polit Korrekturen des Markt- u Herrschaftsgefälles zw Kapitalisten u Proletarier
- GDL als älteste Gewerkschaft
- in der Weimarer Reichsverfassung 1919 erstmals in der Verfassung aufgenommen
Wo hat das AR seinen Ursprung?
- in der Gewerbeordnung von 1869: §105 GewO beinhaltet die freie Gestaltung des AV für gewerbl AN u zunehmende Arbeitsschutzvorschriften (Sonntagsruhe/ MuSch)
- AR gehört zum Wirtschaftsprivatrecht u beruht auf BGB
Wo hat das kollektive AR seinen Ursprung?
- aus der Arbeiterklassenbewegung von 1849 entstanden seit 1918 neue Strukturen eines kollektiven AR, bestimmt von Verbänden
- Einführung von TV/ BV/ Soz.versicherung/ Arb.schutz
Wann wurde das AGG erlassen?
2006 zur Verhinderung von Diskriminierung
Wo befindet sich das BAG/BSG?
Erfurt/ Kassel
Warum gibt es eine selbst Arb.gerichtsbarkeit?
- Anfänge der Arb.gerichtsbarkeit 1890 im Gewerbegerichtsgesetz mit deutl Misstrauen ggü als Klassenjustiz angeprangerte ordentl Justiz
- deshalb gab es an Gewerbegerichten keine Berufsrichter sondern nur schiedsrichtl Wirken
- Problem: zweite Instanz mit Richtern am Landgericht mit strengeren Entscheidungen ohne Praxiserfahrung
Wann kam es zu einem der ersten Massenstreiks in DE?
- Mai 1889 legten 90.000 Bergleute die Arbeit nieder
- führte zu durchgreifenden Reformen des damaligen Arbeitsrechts (Arb.schutzgesetz 1890/91)
- Arbeiter riskierten mit Streik ihren Arb.platz wg Vertragsbruch
Seit wann kann wegen Arb.kampf nicht mehr gekündigt werden?
- seit BAG-Entsch von 1955 gilt Grds dass rm Arb.kampf auf Indiv.rechtl Ebene keine rw Vertragsverletzung mehr darstellt (Vertragsbruch)
- heute Suspendierung der vertragl HLP
