§24 Kunstfreiheit Flashcards
Verankerung
21 BV
Teilgehalt von 10 und 8 EMRK
17 und 19 II UNOPII, 27 UNOPII (kollektive Dimension)
15 1 UNOPI (kulturelles Leben)
Funktion
wesentliche Erscheinung der Persönlichkeitsentfaltung
Beitrag zum öffentlichen Diskurs
Persönlicher Schutzbereich
natürliche Personen
juristische Personen des Privatrechts
Kinos, Galerien, Verlage, etc.
Publikum wird durch Informationsfreiheit geschützt!
Schutzobjekt
Vielfalt der Kunstverständnisse
keine Definition einer Staatskunst!
es liegt im Wesen der Kunst, dass sie ständig neue Formen annimmt, Normen sprengt und das Bestehende in Frage stellt.
> Blickwinkel des künstlerisch aufgeschlossenen Betrachters
> oft definiert durch artistic community
- *ideeller** Gehalt (egal wenn gleichzeitig kommerziell)
nicht: Werbung > Wirtschaftsfreiheit
Alle Formen, alle Art und Weisen der Präsentation
geschützte Ansprüche
klassisches Abwehrrecht
Schaffen (Werkbereich) und Vermittlung (Wirkbereich)
keine Ansprüche auf staatliche Leistung
objektiv-rechtlich: angemessene Rahmenbedingungen
69, 71, FilmG, KulturförderungsG
Kerngehalt
Vorzensur?
gibt solche Praxis in den Kantonen bei Filmen
also eher nein…
Einschränkung
Eingriffsinteresse
Persönlichkeitsrechte Dritter
religiöse Gefühle
Rassendiskriminiertung
hohe Schwelle bei Satire und Karikatur
Abgrenzungen
Meinungsäusserungen, die nicht die Qualität von Kunst aufweisen: andere KGR, G&G Freiheit
Kommerz: Wirtschaftsfreiheit
