§10 Menschenwürde

Question 1

Verankerung

Answer 1

7 BV

Art. 1 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Präambel des UNO-Pakt II = nicht ausdrücklich genannt

4, 7 und 10 UNO-Pakt II, 3 EMRK danach ausgerichtet.

Question 2

Funktion

Answer 2

7 BV schützt die Menschen in den heute als unaufgebbar erkannten Aspekten ihrer Existenz.

BGer:
Leitsatz für jegliche Staatstätigkeit
innerster Kern und Grundlage der Freiheitsrechte
dient der Auslegung und Konkretisierung der Freiheitsrechte
Auffanggrundrecht (offener Normgehalt)

Question 3

Persönlicher Schutzbereich

Answer 3

Steht jedem Menschen voraussetzungslos zu.

Juristische Personen werden nicht erfasst.

Question 4

Schutzobjekt

Answer 4

Schützt Subjektqualität des Menschen

Schutz vor Zerstörung der Identität
und der geistig/körperlichen Integrität

Ausdruck der prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen

BGer:
Menschenwürde betrifft das letztlich nicht fassbare Eigentliche des Menschen und ist ausgerichtet auf Anerkennung des Einzelnen in seiner eigenen Werthaftigkeit und individuellen Einzig- und Andersartigkeit

Question 5

Geschützte Ansprüche

Answer 5

Anspruch auf rechtliche Identität, 16 UNOPII > Rechtsfähigkeit
Verbot der Sklaverei, 4 I EMRK, 8 UNOPII > ius cogens
Recht auf Schickliche Bestattung
Verbot der Schuldverhaft

wird oft durch konkretere Grundrecht verdrängt
10 III BV, grausame Behandlung
8 II III, Diskriminierung / 9 Willkür

Question 6

Einschränkungen und Kerngehalt

Answer 6

Menschenwürde stellt in sich Kerngehalt dar

Keine Einschränkungen
jeder Eingriff ist eine Verletzung