§18 Meinungsfreiheit

Question 1

Verankerung

Answer 1

16 I und II

Abs. 2 als Konkretisierung von Abs. 1, ohne Ausdehnung Schutzbereich

10 EMRK 19 UNOPII, kein weiterer Schutz

Question 2

Funktion

Answer 2

generelle Gewährleistung freier Kommunikation
Auffanggrundrecht > unechte Grundrechtskonkurrenz

Question 3

Persönlicher Schutzbereich und Schutzobjekt

Answer 3

siehe §17

Question 4

Geschützte Ansprüche

Answer 4

klassisches Freiheitsrecht
Meinung bilden, äussern, verbreiten.

Bildung
innerer Aspekt forum internum: Entscheidungsfreiheit, mit welchen Themen man sich befassen will, aus welchen Quellen man sich informieren will und welche Schlüsse man daraus zieht.

Äusserung

an die Mitwelt gerichteten, kommunikativen Aspekt

Kein Anspruch darauf, für die Verbreitung seiner Meinung
vorhandene Medien beliebig in Anspruch nehmen zu können.

Question 5

Kerngehalt

Answer 5

forum internum
Gehirnwäsche, Psychopharmaka

Question 6

Einschränkungen

Answer 6

haben und bilden können nie engeschränkt werden.

Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit
müssen Art. 36 BV genügen.