§14 Recht auf Ehe und Familie

Question 1

Verankerung

Answer 1

14 BV

ähnliche Garantien 12, 8 EMRK

23 UNOPII

Uno-Kinderrechtskonvention

Question 2

Funktion

Answer 2

objektiv-rechtliche Dimension:
Institut der Ehe in der Rechtsordnung
= Institutsgarantie

Question 3

Persönlicher Schutzbereich

Answer 3

natürliche Personen im heiratsfähigen Alter
Auch in Sonderstatusverhältnissen

negative Ehefreiheit steht auch Minderjährigen zu
vgl. 23 III UNOPII zu Zwangsheirat

Question 4

Schutzobjekt

Answer 4

Ehefreiheit schützt Ehe
“das Institut der Ehe als solches, so wie die kulturelle Entwicklung es gestaltet hat und wie es den sittlichen Anschauungen der Bürgerinnen und Brüger entspricht”

Ehe = auf Dauer angelegte Zusammenleben von Mann und Frau in einer umfassenden Lebensgemeinschaft

Question 5

Geschützte Ansprüche

Answer 5

Recht, mit einem frei gewählten Partner die Ehe einzugehen.
positive Ehefreiheit > Einschränkung nach 36 BV

negative Ehefreiheit
Recht, nicht zu heiraten. (Zwangsheirat)

Nicht geklärt: Recht auf Scheidung

Question 6

Kerngehalt

Answer 6

Verbot der Zwangsheirat,

generelles Verbot der Heirat einer Personengruppe

Untergrabung des Instituts der Ehe

Question 7

Einschränkungen

Answer 7

müssen 36 BV standhalten

gesetzliche Grundlage für Ehehindernisse > 94-107 ZGB
An Urteilsfähigkeit werden keine
allzu hohen Anforderungen gestellt

öffentliches Interesse

Verhältnismässig

Question 8

Recht auf Familie?

Answer 8

systematische Einordnung:
Recht eines verheirateten Paares auf Familiengründung

Kinder haben oder adoptieren.

Das Familienleben (auch unverheirateter/eingetr. Partner)
wird durch 13 geschützt.