Untreue

Question 1

Schema § 266

Answer 1

1. Obj. TB
   a) Handlung
   (1) Missbrauchsalternative
   aa) Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis über fremdes Vermögen
   bb) Missbrauch dieser Befugnis
   cc) Vermögensbetreuungspflicht
   dd) Zufügung eines Nachteils

Question 2

aa) Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis über fremdes Vermögen

Answer 2

• durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft

Question 3

bb) Missbrauch dieser Befugnis

Answer 3

• wenn der Täter iRs rechtsverbindlichen Könnens die Grenzen des im Innenverhältnis einzuhaltenden Dürfens überschreitet
• -> nur bei tatsächlich wirksamen Geschäften

Question 4

cc) (P) Vermögensbetreuungspflicht beim Missbrauchstatbestand

Answer 4

hM: Vermögensbetreuungspflicht soll auch für Missbrauchstatbestand gelten
-> Missbrauchstatbestand spezieller Unterfall des allg. gehaltenen TreuebruchstTB und konkretisiere diesen
Begr:
- Wortlaut: aE des TB -> offenbar beide TB gemeint
- an speziellere Form der Untreue dürden keine geringeren Anforderungen gestellt werden als an die allgemeinere
- restriktive Auslegung beim MissbrauchsTB erforderlich
aA: keine zusätzliche Vermögensbetreuungspflicht erforderlich, Verfügungs/Verpflichtungsbefugnis reicht als solche schon

Question 5

cc) Vermögensbetreuungspflicht

Answer 5

• setzt voraus, dass es sich bei dem Verhältnis des Täters zum betroffenen Vermögen nach den gesamten Umständen des Einzelfaslls um eine nicht ganz unbedeutende Angelegenheit mit einem Aufgabenpreis von einigem Gewicht un einem gewissen Grad von Verantwortlichkeit handelt
• Anzeichen:
• • Art und Umfang und Dauer der Tätigkeit, ein etwaiger Entscheidungsspielraum des Verpflichteten und das Maß seiner Selbstständigkeit bei der Disposition über das Vermögen des anderen

Question 6

dd) Zufügen eines Nachteils

Answer 6

• Vermögensschaden –> identische Bedeutung wie beim Betrug

Question 7

(P) beide Figuren können lediglich Teilnehmer zu einer von einer anderen Person begangenen Untreue sein

Answer 7

• jede Verletzung der außerstrafrechtlich begründeten Sonderpflicht genügt allein und völlig unabhängig von anderen Merkmalen bereits zur Täterschaft des Betreuungspflichtigen
• -> unter diesen Verletzungsbegriff fallen auch die Handlungen, die herkömmlicherweise nur unter eine Beihilfe oder eine Anstiftung zu subsumieren wären

Question 8

(P) Kompensation

Answer 8

Kompensation muss unmittelbar durch die PV erworben worden sein–> dem Vermögen des Geschädigten muss durch die PV gleichzeitig ein Vermögenszuwachs in gleicher Höhe entstehen

Question 9

(P) Teilnehmer –> §28

—> §27 II

Answer 9

• Betreuungspflicht bes. pers. Merkmal

- > neben § 28 stehende Milderung, wenn der Beteiligte auch nach den allg. Grundsätzen als Gehilfe zu beurteilen