Teil II - Kap 5 - Vertragsmanagement Flashcards
1
Q
Verträge
Basics I
A
- Rechtsgeschäfte
- Einseitig: empfangsbedürftig, nicht empfangsbedürftig
- Mehrseitig: Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte
- Verträge
- “…kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen von zwei oder mehr Personen zustande”
- Abgeschlossene Verträge
- bestehen aus Willenserklärung (Antrag)
- zustimmender Willenserklärung (Annahme)
*
2
Q
Verträge
Basics II
A
- Häufige Arten von Verträgen
- Kaufvertrag (§ 433 BGB)
- Lieferung von Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffen sowie standardisierter Investionsgüter
- zB. Katalogteile, Normteile, Maschinen
- Werksvertrag (§ 631 BGB)
- Verpflichtung zur Herstellung des versprochenen Werkes
- zB. Herstellung von Investitionsgütern
- Dienstvertrag
- Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Verrichtung der Arbeit
- Arbeitgeber verpflichtet sich zur Zahlung der Vergütung
- Mietvertrag
- Überlassung von Sachen zum Gebrauch gegen Entgelt (Miete)
- Kaufvertrag (§ 433 BGB)
3
Q
Verträge
Basics IV
Vorvertragliche Vertrauensverhältnisse
A
- Vorvertragliche Vertrauensverhältnisse (LOI, NDA, RFI, RFP…)
- oft vorausgehender “Letter of Intent” (LOI)
- oft durch “Non Disclosure Agreement” (NDA) abgesichert
- LOI oft bei Eintritt der Vertragsverhandlungen
- gegenseitige Absichtserklärung, vorvertraglich
- Committment seitens der Geschäftsleitung
4
Q
Verträge
Basics IV
Memorandum of Understanding
A
- Eine Absichtserklärung, die nicht nur ein, sondern alle Verhandlungspartner unterzeichen, nennt man Memorandum of Understanding (MoU)
- Absichtserklärung unter künftigen Vertragspartnern
- Dokument, das die Eckpunkte eines noch abzuschließenden Vertrages festlegt
- grundsätzliche Vereinbarungen - hat keine rechtliche Bindungswirkung
- MoU’s sind besonders häufig im Rahmen der Verhandlung von Unternehmenskaufsverträgen
5
Q
Verträge
Basics V
A
- Willenserklärung = Äußerung eines Rechtsfolgewillens
- Recht beim Verkauf die Unterzeichnung eines Dokuments?
- Nein, empfangsbedürftige Willenserklärung
- “abgegeben” bzw. rechtlich existent mit Überreichung/Absendung
- Wirksamkeit erst bei Zugang
6
Q
AEB’s
typische Regelungen
A
- Allgemeine Einkaufsbedingungen
- Aussagen über Notwendigkeit der Schriftform
- Kosten für Versicherung
- Überlassung von Unterlagen
- Abtretung von Forderungen
- Geltendes Recht
- Gerichtsstand
- Erfüllungsort
7
Q
Vertragstypen I
A
- Absichtserklärungen (auch unechte Rahmenverträge)
- Spezifikation des Vertragsgegenstandes
- Von beiden Seiten akzeptierte Geschäftsbedingungen
- Ohne feste Liefer- und Abnahmeverpflichtungen
- Abrufverträge
- Feste Liefer- und Abnahmeverpflichtungen
- Spezifikationen, Konditionen, Preise, Mengen
- Geltung für längeren Zeitraum
- Lieferungen auf Abruf
- Konsignationslagerverträge
- Einrichtung von Konsignationslagern beim Hersteller
- speziell für Ersatzteile und Engpassprodukte
- Lieferant erhält auf Betriebsgelände Lagerfläche zur Verfügung
- Material bleibt bis zur Entnahme Eigentum des Lieferanten
- Rechnungserstellung nach Entnahme durch den Abnehmer
- Einrichtung von Konsignationslagern beim Hersteller
8
Q
Vertragstypen II
A
- Partnerschaftsverträge
- Individualverträge mit ausgewählten Lieferanten
- Einbeziehung von Lieferanten in die Wertschöpfungskette
- Geheimhaltung
- Regelungen bei Patenten/Erfindungen
- Kostenaufteilungen bei gemeinsamen Forschungsprojekten
- Ausschließlichkeitsvereinbarungen
- Kaufverträge mit speziellen Preisvereinbarungen
- Kaufverträge mit Preisgleitklauseln oder mit unbestimmten Preisvorbehaltsklauseln
- siehe Folgefolie
- Kaufverträge mit speziellen Regelungen bei Sachmängeln
- Erleichtern Beweisführung von Sachmängeln beim Abnehmer
- Kaufverträge mit speziellen Regelungen bei Verzug
- z.B. Schadensersatz, Rücktritt vom Vertrag, Pönale
9
Q
Projektvertrag
A
- Interne Projekte: Projektauftrag ist Minimum zum Start
- Externe Projekte: Formaler Vertrag notwendig
