Sicherheitspolitik Flashcards
Sicherheit
Abwesenheit von (Schutz vor) Gefahren und Bedrohungen -> negative Sicherheit
objektiv: Gefahren existieren real nicht
subjektiv: Abwesenheit von Furcht vor Gefährdung
Sicherheitspolitik
Willensbildung, Wahl der Strategie, Festlegung Strukturen und die Schaffung und Erhalten der Mittel zum Schutz der Staats- und Bündnisziele gegen Gefahren von außen
Wandel des Sicherheitsbegriffs
Prozess der Erweiterung des Begriffs:
- Dimensionen - Kern: militärische und nationale Bedrohung nach außen Raumdimension: zu regional, international, globaler Sicherheit und Gefahrendimension: Bedrohung Verwundbar bis Risiko; Staat, Gesellschaft zu Individuen in Referenzdimension und Sachdimension: militärisch zu ökologisch zu humanitär
- Wird immer diffuser und breiter → schwieriger zu händeln
- Wahrnehmung von Bedrohung hin von wirtschaftlich zu Umwelt - Klimawandel, Migration… → Referenzpbjete haben sich verändert
- Aktuell: Wandelt sich immer mehr zu Risikoforschung
Formen Sicherheitsinstitutionen
Exklusiv und inklusiv; Bedrohung und Risiko
- inklusiv Bedrohung: kollektive Sicherheit (UN)
- inklusiv Risiko: Sicherheitsmamagement; Diplomatie - OSZE
- exklusiv Bedrohung: Verteidigungsbündnisse u. Allianzen Alte Nato (Jetzt reformiert, nach Wahrschauer Pakt nicht mehr direkte Bedrohung und deswegen eher Risikoorientiert, wie Sicherheitsprobleme in anderen Ländern
- exklusiv Risiko: Out of area Koalitionen - Irakkoalirion 2003
NATO Formen
In 3 Bereichen vertreten: Exklusiv Bedrohung: Verteidigungsbündnis (artikel 5), Inklusiv Risiko: Security management (partnership of peace - nicht Mitgliedschaft, so Frieden mit anderen), Risiko exklusiv Out of area ( - begonnen in 90ern Allied forces - serbien, sharp guard)
Artikel 4 NATO
Konsultationen: Konsultieren wenn Unversehrtheit gebiet, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit einer Partei beroht
Artikel 5
bei bewaffnetem angriff ist Nato verpflichtet, diesem Land militärischen Beistand zu leisten (Diskussion um Automatismus)
Gabs kaum, weil nicht angegriffen - ist Narrativ: So erfolgreich, dass uns keiner angreift
Artikel 10
können durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in llage ist, Grundsätze zu fördern (kann Ukraine das) und zur Sicherheit des nrdaltllantischen Gebiets beiträgt, einladen. Jeder eingeladene Staat kann entscheiden → Kritisch bei Ukraine
Institutioneller Wandel
Friedliche Außenpolitik - macht Nuklear Einsatz zu wichtigem Thema
Mit Ende OWK: Feind Klausel - betrachten Russland nicht mehr als Feind, sondern Form von Kooperation (5 gilt noch immer, doch geht immer mehr weg von Verteidigungsbündnis hin zu Management)
Von Annäherung → Erweiterung
2008 Bukarest: Vertiefung (Ukraine und Georgien) - Konflikt zwischen america und ; doch wollen die weiter betreiben ( Russland fühlt sich trotzdem bedroht), zusammen mit Georienkonflikt (keine unmittelbare Kausalitäten)
12 Gründungsmitglieder → 30 (Nordmazedonien) - hat viel mit amerikanischer Innenpolitik zu tun
Erweiterung nach Polen - Lobbying; Zusamenhang mit Konflikten, aber keine klare Kausalität
Ukraine und Georgien wollen die haben
Ukraine Russland Konflikt
Sanktionspolitik der Eu
EU - Sanktionspolitik:
- Diplomatische Sanktionen: keine Kredite, G8 Ausschluss
- Einreiseverbote für wichtige Menschen und Einfrieren von Vermögenswerten und Beschränkungen für Unternehmen auf Krim
- Sektorale Wirtschaftssanktionen am schlimmsten (Finanzen, Verteidigung, Energie)
→ stärkste europäische Sanktionen und Verlängerung einstimmig alle 6 Monate
NATO - Maßnahmen:
- Nato Gipfel in Wales 2014 - Ostflanke verstärken/sichern
- Militärische Unterstützung der baltischen Staaten findet noch immer von deutschland- Russland Akte staat - nicht permanente Stationierung, sondern Rotation alle 6 Monate (USA wollte die einstellen)
- Erweiterung im Gipfel 2016: Weitere Truppen für Polen (auch gerade jetzt)
→ generell Militärisch reagiert: Alle Staaten haben Militärausgaben erhöht von 2014 - 2021; aber nur wenige über 2% → könne stärkeren Wachstum erwarten
→ 20% Ziel: neben 2% (informelle Zusage) - Investieren 20% des Geldes für NATO für militärisches Equipment (nicht Lohn…) - technische Aufrüstung: deutlich mehr Entwicklung: fast alle 20%
→ NATO hat sich bewegt/optimiert und hat so auf aktuelle Situation reagiert
Hat NATO Verbrochen gebrochen: Wird nicht genau hingeguckt - es kommt rauf an, welches Versprechen gemeint ist - ist sicherlich richtig, gab aber kein schriftliches Abkommen; wurde besprochen, aber nicht vereinbart worden → Müssen solche Zusagen formalisiert werden, sonst keine Zusage oder war es gerade klug
EU Sicherheit
Unterschied Art 5 NATO und 42,7 EU
Entwickelt sich hin zu Security, Sicherheitsbündnis
- Was unterscheidet Art.5 mit 42, 7Falle eines bewaffneten Angriffs auf Hoheitsgebiet eines Mitglieds, schulden die anderen MGS alle in Macht stehende Unterstützung, nach Artikel 51 Charta → besonderer Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Vorsichtig: vor allem politische Sicherheitsklausel, Wortlaut klingt nach Verteidigungsbündnis, doch ist politischFrankreich greift nach Anschlägen drauf zurück → Test wie verlässlich
