Regionalismus Flashcards
Unterschied Regionalisierung vs. Regionalismus
Regionalisierung =Verdichtung von wirtschaftlichen, politischen und sozialen Interaktionszusammenhängen zwischen zwei und mehreren benachbarten Staaten, die sich je nach Fall ohne die Etablierung von Institutionen auf regionaler Ebene vollziehen kann oder mit Aufbau
Regionalismus: Aufbau von politischen Entscheidungsstrukturen auf einer regionalen Ebene (Kooperation + Integration)
Ausbreitungstrend Regionalorganisationen seit 1945
steit stark an
Gründe für Regionalisierungstrend
- Politische Ökonomie der Globalisierung -> Skaleneffekte regionaler Zusammenarbeit (keine Barrieren nationaler Märkte)
- Verbesserung der Verhandlungspositionen von Staaten (kleine)
- Minderung der Folgen von Globalisierung
- Abwärtsspiralen von Sozial-/Umweltstandards abfangen
(- /EU) - Instrument wirtschaftlicher Entwicklung und Integration in die Weltmärkte
- regionale Integration
1990er als Grund…
- Ergebnis der Demokratisierungswelle
- Bürgerkriege steigerten Nachfrage nach regionaler Konfliktlösung
- Innerstaatliche Konflikte und Förderung von Dmeokratie wurde angestrebt
2 Unterkategorien von Regionalismus
Intergouvernementale Integration
= Pooling
Supranantionale Integration
= Delegation
Intergouvernementale Integration
= Pooling
- Staaten üben Entscheidungskompetenzen gemeinsam aus
- Gemeinschaftliche und verbindliche Entscheidung
- Dies geschieht im Rahmen von Verhandlungen
(Bsp. Europäischer Rat)
Supranationale Integration
= Delegation
- Staaten übertragen Autorität zur Beschlussfassung
- Teil ihrer souveränen oder exekutiven Entscheidungskompetenz geht an Institutionen
- Neu geschaffenes Organ und spezifische Vertreter des supranantionalen Zusammenschlusses
(Bsp. Kommission)
Exkurs:
Definition Delegation & Orchestrierung
> in beiden Fällen verstärken Regierungen ihre Fähigkeiten/Kapazitäten durch die Kapazitäten einer Drittpartei
Delegation ist eine Art der Regierungsform, welche Aufgaben an einen Agenten überträgt, der im Sinne des Prinzipals diese ausführen soll. In dem hierarchischen Verhältnis wird über harte Kontrollmechanismen und extrinsische Motivation des Agenten versucht diesen auf die selben Politikziele, wie sie der Prinzipal wünscht, auszurichten.
Orchestrierung ist eine Art der internationalen ??? Regierungsform, die erklären kann, wie eine IO (normative) Ziele int??? umsetzen kann, ohne harte Maßnahmen und Zwang ausüben zu können. Das Verhältnis ist nicht hierarchisch und der Vermittler muss sich freiwillig für die Interaktion entscheiden.
6 Stufen der regionalen ökonomischen Integration
- Freihandelszone
- Zollunion
- Gemeinsamer Markt
- Binnenmarkt
- Wirtschaftsunion
- Währungsunion
Freihandelszone
Keine Zölle und Kontingente auf Waren und Dienstleistungen im gemeinsamen Handel.
(nur unter Vetragspartnern)
Zollunion
gemeinsame Zollpolitik gegenüber Drittländern
+ Freihandel
Gemeinsamer Markt
Freiheit für Kapitalverkehr, Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, Freizügigkeit für Arbeitnehmer
+ gem. Zollpolitik geg. Drittländern
+ Freihandel
Binnenmarkt
Harmonisierung der Steuer- und Wettbewerbspolitik
+ Freizügigkeit für Arbeitnehmer, Freiheit für Kapitalverkehr
+ gem. Zollpolitik geg. Drittländern
+ Freihandel
Wirtschaftsunion
Abstimmung nationaler Wirtschafts- und Geldplolitik
Ziel: einheitliche wirtschaftliche Verhältnisse
+ gem. Steuer- & Wettbewerbspolitik
+ Freiheit für Kapitalverkehr & Arbeitnehmerfreiheit
+ gem. Zollpolitik geg. Drittstaaten
+ Freihandel
Währungsunion
gem. Währung in der EU seit 1999/2002
+ Abstimmung nationaler Wirtschafts- und Geldpolitik, Ziel: einheitliche wirtschaftliche Verältnisse
+ Abstimmung nationaler Wirtschafts- und Geldpolitik
+ Harmonisierung der Steuer. und Wettbewerbspolitik
+ Freiheit für Kapitalverkehr & Arbeitnehmerfreiheit
+ gem. Zollpolitik geg. Drittländern
+ Freihandel
Definitionen politische Integration
Schimmelfennig/Ritter
“wenn politische Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf eine supranationale Ebene übertragen und damit der exklusiven Souveränität des Staates entzogen werden”
“Wenn politische Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf eine supranationale Ebene übertragen und und damit der exklusiven Souveränität des Staates entzogen werden.”
Dimensionen politische Integration
1, sektoral
- Politikbereiche
- “Ausdehnung”
- vertikal
- Kompetenzverteilung & Entscheidungssysteme
- “Vertiefung” - horizontal
- Territorial (Mitglieder, Assoziierungsabkommen)
- “Erweiterung”
Europäische Integration vs. Europäisierung
Europäische Integration
- Kompetenztransfer
- bottom-up
Europäisierung
- Rückwirkung
- Top-Down
Was ist das politische Rätsel der politischen Integration?
Staaten wollen Souveränität und Autonomie schützen
->
Staaten geben Kompetenzen an supranationale Einheiten ab
Anwendung an nach 1945:
Frieden durch Integration im Westen
Frieden durch Oppression im Osten
Bedeutungsfaktoren europäischer Integration
Das sind doch Bedingungsfaktoren und nicht Bedeutung oder?
- asymmetrische Integration
- Kooperation in Sicherheit gescheitert -> deshalb Kooperation in Wohlfahrt - Konsensuale Wirtschaftsphilosphie
- Liberalismus
- Freihandel
- Gravitationszentren als “herrschende Lehre” (Deutschland, Frankreich) - historische Rahmenbedingungen
- Interesse der USA am europäischen Wideraufbau (externer Förderer)
- ökon. & politische Bedeutung von Kohle und Stahl (Vergemeinschaftung)
- Dominanz technokratischer Politik
- Europ. Integration als Elitenentscheidung (Einziger Weg, doch heute Kritik)
Historische Rahmenbedingung zur europäischer Integration
-> Churchills Züricher Rede 1946
- Völkerbund gescheitert, weil man den Normen untreu geworden war
- Dt. muss Macht beraubt werden
- Partnerschaft zw. Dt. & Fr muss etabliert werden
–> Einheitliches, kollektives Verständnis und Willen zu einem gemeinsamen Europa. Dann ist es auch erfolgreich
Integrationsphasen der EU
- Gründungsphase (1950-1958)
- Konsolidierungs- & Erweiterungsphase (1958 - 1986)
- Institutionelle Reform und Vollendung des Binnenmarktes (1986 - 1993)
- Konstitutionalisierungsphase (1993-2016)
Phase der (Des-)Integration? (2016 - heute)
wichtige Daten
1951: EGKS
1957: EWG
1986: EEA - Binnenmarkt/Außenpolitik
1992/3: Maastricht - Währungsunion, gem. Außen- und Sicherheitspolitik, Innen- & Justizpolitik
2001/3: Nizza - inst. Reformen
2007: Ablehnung der europ. Verfassung
2007/9: Lissabon - inst. Reformen
1986
EEA
- Binnenmarkt
- Außenpolitik
… Grundbausteine gelegt & Ziele formuliert
1992/3
Maastricht -> Festlegen des 3 Säulen Aufbaus 1. basierend auf Sekundär-Verträgen: - binnenmarkt Zollunion Gem. Agrarpolitik Währungsunion - gem. Außen- und Sicherheitspolitik
- GASP
- Zusammenarbeit Innen- und Justizpolitik
Was ist die Besonderheit der EU als pol. Regierungssystem?
Ein System sui generis.
N=1
EU als politisches Regierungssystem
-> EU grunsätzlich vergleichbar mit nationalem politischen System
–> Debatte über internat. Organisation oder politisches System?
Einordnung der EU in Debatte: internat. Organisation oder pol. System?
- Zwitter zw. IO und föderalem Staat
- große Varianz zw. den PF
- EU in laufendem Wandel
- EU-Organe einteilbar in 3 Gewalten
- > Leg. & Exek. besonders verzahnt
- kein europ. Parteiensystem
- -> politisches System
- -> kein Staat
Exkurs: Variation der Rolle der EU in Politikfeldern
- Mitgliedschaft eher wie in IOs; vertraglich festgemacht; Staaten, keine Bürger
- Grenzziehung/Abgrenzung eher staatlich; territorial; generelle Thematiken (nicht-spezialisiert)
- Autorität durchmischt; Souveränität, Mehrheitsabstimmungen, Gewaltenteilung
- Regierungsgewalt eher wie IOs; dezentralisiert & regulative polticies
- Legitimität eher wie IOs; weniger Identität, mehr Effizienz; Multinationalismus
Der Lissabon-Vertrag und die wichtigsten Änderungen
- > institutionelle Reformen
- ordentliches Gesetzgebungsverfahren/Mitetnscheidungsverfahren für Europ. Parlament
- Zunahme der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen im Rat
- Einführung “Qualifizierte Mehrheit”
Rechtsquellen der EU
- Primärrecht (Grundlage der EU)
- AEUV & EUV
- Charta
- Verträge - Sekundärrecht
- Recht von Organen erlassen
- Verordnungen
- Richtlinien
- Beschlüsse
- Empfehlungen
- Stellungnahmen - Tertiärrecht
- Recht von Nationalstaaten erlassen
- Delegation
- Durchführung
- Rechtsverordnungen und Verwaltungsakte
–> Die EU als Schöpfung des Rechts, als Rechtsquelle und als Rechtsordnung
4 Prinzipen der EU-Rechtordnung
- Einzelermächtigung (Art. 5 EUV)
- Direktwirkung
- Suprematie
- Rechtspersönlichkeit
Prinzip des Einzelnen
- Art. 5 EUV
1. Übertragung von Hoheitsrechten der MS an die Gemeinschaft. Keine Generalbefugnis - > Staaten haben Kompetenz-Kompetenz
- > EU als IO
- EuGH legt letzte Kompetenznormen
- Kompetenznormen nach der praktischen Wirksamkeit - effekt utile
- > versucht Hoheitsrechte von nat. auf supranat. Ebene zu bringen
- > unbegrenzte Einzelermächtigung entsteht
- > schleichende Europäisierung - Relativierung des Einzelermächtigungprinzips durch Masstricht Vertrag
- > Generalermächtigung für Binnenmarkt
- > Subsidiaritätsprinzip als Kompensation
Direktwirkung und Suprematie von EU-Recht
…?
Merkmale Supranationalität
- Suprematie und Direktwirkung des Europarechts
- Finanzielle Selbstständigkeit durch Eigenmittel
Unterschied Regionale Kooperation und Integration
check ich nicht ganz, nur irgendwie hab ich mir wichtig daneben geschrieben
Kooperation: funktionale, intergouvernementale Kooperation
Integration: räumliche Integration breiter Zwecke
Definition Regionalisierung
Verdichtung wirtschaftlicher, politischer und sozialer Interaktionszusammenhänge zwischen zwei und mehreren benachbarten Staaten, die sich je nach Fall ohne die Etablierung von Institutionen auf regionaler Ebene vollziehen kann oder aber mit deren Aufbau
–> okay, also prinzipiell einfach mehr Interaktion zwischen Staaten, die nebeneinander liegen, mit oder ohne Institutionen
Regionalismus/ regionale Integration
Aufbau politischer Entscheidungsstrukturen auf einer regionalen Ebene
Eurosklerose
Hatte Schieder erwähnt
Beginn der 1980er-Jahre: Prozess der europ. Integration stockt
Probleme - wirtschaftliche Ursachen.
- Nationalen Volkswirtschaften erlebten Phase der Schwäche
- europ. Markt großen Konkurrenz (USA und Japan)
- Gemeinschaftshaushalt stieß an seine Grenzen
–> größere protektionistische Ausrichtung der nationalen Märkte
–> brachte neue Integrationsimpulse hervor -nach der Phase der E. eine neue Dynamik der Vertiefung und Erweiterung.
