internationale Organisationen Flashcards
Völkerbund “Dauer”
1918 - 1946
Entwicklung Völkerbund
Hintergrund
US-Präsident W. Wilson fordert in seinem 14-Punkteprogramm die Errichtung eines Völkerbundes
Schwächen Völkerbund
- nur Empfehlungen
- keine Militäraktionen oder ökonomischen Sanktionen
- 32 Gründungsmitglieder
/ohne USA
/Großmächte nur temporär Mitglied: Sowjetunion, Italien, Dt. - Beschlüsse & Empfehlungen nur einstimmig im VB-Rat
Dauer UNO
24.10.1945 - heute
Mitglieder Uno
Gründungsmitglieder: 51
heute: 193
Beitritt Dt.: 1973
letztes Beitrittsland war: Südsudan
Grundsätze der UNO
–> UNO-Charta Art.2
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte enthalten)
Abs. 1: souveräne Gleichheit aller Mitglieder
Abs.2: Erfüllung der in der Charta erwähnten Verpflichtungen
Abs. 3: friedliche Streitbeilegung
Abs. 4: Allgemeines Gewalt- und Kriegsverbot
Abs. 7: Nichteinmischungsgebot & Interventionsverbot
(Ausnahme Kap.7 & )
Art.51: legale Gewaltanwendung
- > individuelle Selbstverteidigung
- > kollektive Selbstverteidigung
Charakteristiken der UNO
- System der kollektiven Sicherheit
- gestufte Organisation, viele Unterorganisationen
- bindende Resolutionen
- Exekutivmaßnahmen: Sanktionen, Blauhelme & Militärmandate
- Mehrheitsprinzip
- alle Großmächte dabei (mit Vetorecht)
6 Hauptorgane der UNO
- Generalversammlung
- Sicherheitsrat (insg. 15, davon P-5)
- Sekretariat
- Wirtschafts- und Sozialausschuss
- Treuhandrat
- Internationale Gerichtshof
Unterschied zw. Völkerbund und der UNO
System kollektiver Sicherheit: Völkerbund: - partielles Kriegsverbot - obligatorische Streitschlichtung UNO: - absolutes Gewaltverbot
Einbindung der Großmächte:
Völkerbund:
- Rat und Versammlung konkurrieren (-> kien Veto-Recht im VB-Rat)
UNO:
- Unterordnung Generalversammlung
- Vetorechte der Großmächte (P-5: USA, China, GB, Fr, RU)
Völkerrechtliche Legitimation:
Völkerbund:
- Anbindung an Friedensverträge des 1.WK
UNO: eigene Vertragsstaatenkonferenz
NATO Dauer
04.04.1949 - heute
Mitglieder NATO
heute: 30 Mitglieder
Gründungsmitglieder: 12
Beitritt BRD: 1955
letzter Beitritt: Nordmazedonien
Formen von Sicherheitsinstitutionen
2 Dimensionen
- Teilnahmekriterien (exklusiv / inklusiv)
- Gefahrentyp (Bedrohung / Risiko)
4 Kombinationen:
1. Institutionen kollektiver Sicherheit (Bedrohung inklusiv)
Bsp. UNO
- Diplomatie (Risiko inklusiv)
Bsp. OSZE - Verteidigungsbündnisse & Allianzen (Bedrohung exklusiv)
Bsp. NATO - “Out-of-area”-Koalitionen (Risiko exklusiv)
Bsp. Irakkoalition 2003
Charakteristik NATO
- System kollektiver Verteidigung
- > beinhaltet Verteidigungsbündnis, Security management-Instit. & Out-of-area-Koalition
- Beistandspflicht
- Art. 1 friedliche Konfliktlösung
- Art. 5 Bündnisfall
- > Verweis auf Art. 51 der UNO: individuelle oder kollektive Selbstverteidigung
Unterscheidung zw. System der kollektiven Sicherheit & System der kollektiven Verteidigung
Kollektive Sicherheit:
- Programm oder operative Tätigkeit, die mit Zwangsmaßnahmen die Gemeinschaft der Mitgliedstaaten stärkt
- Zwangsmaßnahmen, wenn MS untereinander rechtwidrige Gewaltanwendung verüben
Kollektive Verteidigung:
- Sicherheitsgarantie eines Systems geht gegen Angriffe von außen
Maßnahmen der UNO zur Wahrung des Weltfriedens
Operative Maßnahmen:
- Kollektive Sicherheit & Zwangsmaßnahmen (Kap. 7)
- Feststellen eines Bruchs des internationalen Friedens
- Verhängung nicht-militär. & militär. Zwangsmaßnahmen - Verfahren friedlicher Streitbeilegung (Kap. 6)
- Gute Dienste: Untersuchung, Mediation, richterliche Entscheidung
- Friedenshaltende Maßnahmen
(klassisches Peacekeeping, Waffenstillstandsüberwachung)
- Abrüstung/Rüstungskontrolle