Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

Question 1

Hauptleistungspflichten des ArbN

Answer 1

Erbringung der vertraglich geschuldeten Dienste, §611 BGB iVm dem Arbeitsvertrag

Question 2

wer ist iR eines Arbeitsvertrages vorleistungspflichtig ?

Answer 2

der Arbeitnehmer §614 BGB

Question 3

was steht dem ArbG zu, wenn der ArbN unberechtigterweise die Arbeitsleistung verweigert?

Answer 3

Verweigerung des Lohnes §326 I S.1; Schadenersatzanspruch nach §280 I, III, 283 BGB gerichtet auf die Nichterfüllungsschaden oder auch die Kündigung

Question 4

Hauptleistungspflicht des ArbG

Answer 4

Zahlung des vertragsgemässen Lohns

Question 5

Nebenpflichten des ArbN

Answer 5

• die Sachen des ArbG zu schützen
• ihn vor Schäden zu warnen und bewahren
• keine Geschäftsgeheimnisse preiszugeben
• während des AV keine unmittelbare Konkurrenztätigkeit auszuüben
• den Betriebsfrieden nicht zu stören

Question 6

Nebenpflichten des ArbG

Answer 6

Schutz von Leben und Gesundheit des ArbN
Schutz der Rechts- und Sachgüter des ArbN
Gewährung von Freizeit zur Arbeitssuche nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses (§629 BGB)
-Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses
-Gleichbehandlung
-Beschäftigung des ArbN