Deliktsrecht- APR

Question 1

Definition : Allg Persönlichkeitsrecht APR

Answer 1

umfassendes Recht des Einzelnen ggü. jedermann auf Achtung seiner Menschenwürde u. Entfaltung der individuellen Persönlichkeit

Question 2

Eingriffe in das APR

Answer 2

• Eindringen in Privatsphäre
• Weitergabe von Angelegenheiten aus fremder Privatsphäre
• Verletzung der Ehre

1. Entstellung u unwahre Behauptungen
2. Herabsetzung, Beeinträchtigung der Ehre od Diskriminierung einer Person
3. Beeinträchtigung wirt Interessen einer Person
4. Eingriff in informationelle Selbstbestimmung
5. Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit
6. Belästigung, sonst Beeinträchtigungen der Privatssphäre

Question 3

Aufspaltung der APR

Answer 3

1. ideeller Schutzbereich

2. vermögensrechtl Schutzbereich

Question 4

Rechtswidrigkeit

Answer 4

• bloße Beeinträchtigung des APR indiziert KEINE Rechtswidrigkeit
• Rahmenrecht
• Güter- u Interessensabwägung, die im Einzelfall Reichweite des Persönlichkeitsschutzes bestimmt

Question 5

Abwägung der Güter- u Interessen mittels:

Answer 5

• je größer Informationswert für Öffentlichkeit, desto mehr muss Geschädigte hinter dem Infobelang der Öffentlichkeit zurücktreten
• Schutz des APR umso mehr desto geringer der Informationsgehalt

Question 6

Merkmale der Schmähkritik

Answer 6

„bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik persönlich herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll”
- Trennung zw Aussagegehalt u von dem Verfasser gewähltes satirisches Gewand

Question 7

Schema: APR

Answer 7

RGV- sonst Recht :APR (Auffangstatbestand) subsidiär

1. Eingriff in Schutzbereich des APR
   - ungenehmigtes Eindringen in Privatsphäre
   - Weitergabe von Angelegenheiten aus Privatsphäre
   - Verletzung der Ehre
2. umfassende, einzelfallbez Güter- u Interessensabwägung der Rechtswidrigkeit
   - pers Recht vs Meinungsfreiheit
3. Verschulden

Question 8

Lizenzanalogie

Answer 8

• derjenige, der Rechte anderer verletzt, nicht besser da stehen sollte, als er im Falle einer ordnungsgemäß erteilten Erlaubnis durch den Rechtsinhaber gestanden hätte (bei Bildern/ Fotos)
• Was hätte der Verletzer an Lizenzgebühren zahlen müssen, wenn er den Urheber oder Nutzungsberechtigten von Anfang an gefragt hätte
• Höhe auf das Entgelt beziffert, welches der Abgebildete normalerweise für die Verwendung der Bilder hätte verlangen können

Question 9

Verletzung des APR- Geschädigte hätte der Veröffentlichung seiner Bilder niemals zugestimmt

Answer 9

• immaterieller Schaden
• Schmerzensgeld aus §253 II analog
• nur bei schwerwiegender Verletzung (zB wenn kein Widerruf möglich)
• gem neuerer Rspr kommt auch Lizenzanalogie zur Anwendung (mat Schaden)

Question 10

Rechtsfolgen des APR

Answer 10

1. Ersatz des Vermögensschadens §249 II 1
   a) durch Lizenzanalogie
   b) durch den Eingriff erzielter Gewinn
2. Geldentschädigung (Schmerzensgeld) für immateriellen Schaden wenn
   a) andere Form des Schadensausgleichs nicht möglich (zB Widerruf)
   b) die Verletzung des APR schwer wiegt
3. Unterlassung u Beseitigung §1004