Deliktsrecht 19.11.15

Question 1

Schema: Unterlassen

Answer 1

1. RGV
2. Vorsätzl Verursachung
   a) aktives Tun
   b) pflichtwidriges Unterlassen
   aa) Garantenpflicht
   bb) vorsätzl Unterlassen pflichtgem Verhaltens

Question 2

Garantenpflicht

Answer 2

• Pflichten zum Schutz anderer
• Pflichten zur Überwachung von Gefahrenquellen
  (Verkehrssicherungspflicht)
• zB Beschützergarant Arzt, Polizei

Question 3

Vorsätzliche Beschädigung

Answer 3

= bewusster Gebrauch fremder Gegenstände für eigene Zwecke

Question 4

Arten von Vorsatz

Answer 4

1. Absicht
2. direkter Vorsatz
3. Eventualvorsatz

Question 5

Vorsätzl Zerstörung der vermeintlich eigenen Sache/ bei verbotener Eigenmacht §858

Answer 5

keine RGV

Question 6

Vorsätzl Gebrauch fremder Sache die dabei zufällig Schaden nimmt

Answer 6

keine RGV nur wenn zuvor deliktischer Sachentzug §848

Question 7

Haftungsbegründende Kausalität

Answer 7

• Ursachenzusammenhang zw Verletzungshandlung u RGV

- Ausgangspunkt: Äquivalenztheorie

Question 8

Haftungsausfüllende Kausalität

Answer 8

Ursachenzusammenhang zw RGV u Schaden

Question 9

condicio sine qua non (Äquivalenztheorie)

Answer 9

• jede Bedingung ist ursächlich, ohne welche die RGV in seiner konkreten Gestalt nicht eingetreten wäre

Probleme der Äquivalenztheorie:
einerseits zu weit und daher wertend einzuschränken
andererseits zu eng bei sog. Reserveursachen

Question 10

Adäquanztheorie (zur Eingrenzung der Äquivalenztheorie)

Answer 10

Ausgrenzung von Kausalverläufen, die außerhalb aller Wahrscheinlichkeit liegen, so dass vernünftigerweise mit ihnen nicht zu rechnen ist (Zeugung eines Kindes das später Mörder wird)

Question 11

Schutzzweck der Norm

Answer 11

soll verletzte Norm gerade auch die eingetretene RGV verhindern? (Herzinfarkt nachdem Vorfahrt verletzt wurde)

Question 12

wenn ein Dritter vorsätzlich oder fahrlässig eine RGV begeht zB um größeren Schaden zu vermeiden

Answer 12

unter Fahrlässigkeit zu prüfen: Schutzzweckzusammenhang

Question 13

wenn ein Geschädigter sich selbst oder einen Dritten schädigt aufgrund von herausgeforderten Verhaltens (Verfolgung)

Answer 13

meist unter Fahrlässigkeit zu prüfen:

Schutzzweckzusammenhang (+) wenn Verhalten des Dritten vernünftig war

Question 14

Rechtfertigungsgründe

Answer 14

• Notwehr §227
• Defensivnotstand §228
• Aggressivnotstand §904 S1
  1. Handlung nicht widerrechtlich
  2. keine Notwehr des Eigentümers zulässig
  3. §904 S2 erhält Geschädigter trotz Rechtfertigung Anspruch auf SE
• Selbsthilferecht §929, §§859ff
• Einwilligung (inbes Heilbehandlung)

Question 15

Verschulden

Answer 15

1. Verschuldensfähigkeit
   a) §827: Bewusstlos/ krankhafte Störung
   b) §828: Kinder u Jugendliche
2. Arten des Verschuldens
   a) Vorsatz
   b) Fahrlässigkeit
   - Verkehrspflichten
   - Objektiver Maßstab