8 OHG

Question 1

Was ist eine OHG?

Answer 1

quasi die ,,kaufmännische Schwester” der GbR

• Zusammenschluss von mind 2 Psnen zum gemeinsamen Betrieb eins (Handels) Gewerbes
• unter gemeinschaftl. Firma mit dem Zusatz ,,OHG”
• ohne Haftungsbeschränkung der Gesellschafter gegenüber Dritten –> nach außen haften alle Gesellschafter unbeschränkt persönlich

Question 2

Unterschied Ist-OHG und Kann-OHG?

Answer 2

• Ist-OHG beim Betrieb von Handelsgewerben (Großbetriebe) –> wie IstKfm, Eintragung deklaratorisch
• Kann-OHG beim Betrieb von Kleingewerbe –> wie Kannkfm - Eintragung konstitutiv

Question 3

Was sind anwendbare Vorschriften?

Answer 3

Grundsätzlich: individuelle Regelungen des Gesellschaftsvertrags

Ergänzend: §§105 ff HGB, §§705ff BGB

Question 4

Wer hat die Geschäftsführung?

Answer 4

gesetzliches Prinzip der Einzelgeschäftsführung

• jeder ist gem. §§114,115 HGB allein berechtigt für gewöhnliche Geschäfte (nicht sehr praktikabel)
• allerdings vertragl.meist abgeändert und konkrete GF festgelegt
• Kontroll- und EInsichtsrechte der anderen Gesellschafter §§118 HGB

Question 5

Wer hat die Vertretung?

Answer 5

• gesetzliches Prinzip der EInzelvertretung aller Gesellschafter §125 HGB aber vertraglich abänderbar
• Umfang gem. §126 I HGB (fast wie bei Kfm, mehr als Prokurist)

Question 6

Was sind die Rechte von OHG-Gesellschaftern?

Answer 6

• Beteiligung an Gewinn
• Kontrolle der GF
• Entnahmerechte
• Stimmrecht

Question 7

Was sind die Pflichten der OHG-Gesellschafter?

Answer 7

• Beteiligung an Verlust
• Zahlung der Beiträge/Einlagen
• Wettbewerbsverbot §§112 f HGB

Question 8

Wann wird die OHG aufgelöst?

Answer 8

• gesetzliche Gründe für Ausscheiden eines G
• gesetzliche Gründe für Auflösung OHG
  aber vertraglich abänderbar

Question 9

Wie läuft das Liquidationsverfahren nach Auflösung ab?

Answer 9

nach Abwicklung sämtlicher Geschäfte:

• bei evtl. verbleibendem Gesellschaftsvermögen: Verteilung unter G
• bei nicht ausreichendem GV : Pflicht der G zum,,Nachschießen”
• generelle Nachhaftung der Gesellschafter max. 5 Jahre
• nach Abschluss der Liquidation: Löschung im HRG

Question 10

Haftung für OHG-VBLK

Answer 10

OHG kann VBLK eingehen

• Haftung mit Gesellschaftsvermögen
• -> Gläubiger wenden sich an GF und verlangen VBLK aus dem GV (dem gesellschaftskonto)
• Haftung der OHG Gesellschafter
• -> unbeschränkt mit PV
• unmittelbar (ohne RHF)
• gesamtschuldnerisch

Question 11

Haftung für OHG VBLK

Ausschluss oder interne Beschränkungen?

Answer 11

• intern möglich

- ggüber Dritten nicht möglich

Question 12

Beschränkung des Umfangs

Answer 12

intern möglich (führt bei Verletzung zu evtl. Schadensersatz)
ggüber Dritten nicht möglich
aber mögliche Beschränkung:
- Gesamtvertretung
- Vertretung nur für Niederlassung

Question 13

Entstehung

Answer 13

Innenverhältnis:
- mit Abschluss GV
Außenverhältnis:
- mit Betrieb eines HGW (IstOHG) - schon mit Aufnahme des Geschäftsbetriebs
- spätestens aber mit Eintragung ins HRG