2 Kaufmann

Question 1

Was bedeutet die Relevanz des Kfm?

Answer 1

BGB : gilt für Privatpersonen und Kaufleute

HGB : gilt nur für Kaufleute

Question 2

Welche Kaufmannsarten gibt es?

Answer 2

Istkaufmann §1 HGB
- kraft Bestätigung = Betreiben eines HGW (d.h. Großbetrieb jeder Branche)
Kannkaufmann §2 HGB
- kraft Eintragung = Betreiben eines Kleingewerbes und Eintragung ins HRG
Formkaufmann §6 HGB
- kraft Rechtsform
= Personenhandelsgesellschaften (OHG;KG)
= Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

(Scheinkaufmann)

Question 3

Was ist ein Scheinkaufmann?

Answer 3

1. Auftreten als Kfm (z.B Nutzung eines Firmennamens) ohne rechtlich ein Kfm zu sein (weder nach §1 noch nach §2 HGB)
2. Entscheidung des Geschäftspartners zum Vertragsschluss im Vertrauen auf Kfmeigenschaft
3. Gutgläubigkeit des Geschäftspartners (grds. keine Pflicht zur Nachforschung)

Konsequenz -> Pflichten eines Kfm aus HGB (nicht aber Rechte

Question 4

Was ist ein Kannkaufmann §2 HGB?

Answer 4

• Betreiben eines Gewerbes
• aber: nur Kleingewerbe (=kein Großbetrieb)
• Eintragung ins HRG freiwillig möglich (wirkt konstitutiv = rechtsbegründend)
• nach Eintragung alle Rechten und Pflichten des HGB
• ,,mit Rückfahrkarte” - freiwillige Löschung grds. möglich; es sei denn, Betrieb inzwischen Großbetrieb herangewachsen - dann ist er Ist-Kfm
• erst mit Eintragung werde ich zum Kf

Question 5

Was ist ein Istkaufmann §1 HGB?

Answer 5

jeder der ein HGW betreibt
- ein HGW ist zunächst jeder Gewerbebetrieb (=gesetzliche Vermutung) §1 II 1.Hs
es sei denn es ist ein Kleinbetrieb

• betreiben eines HGW (= Großbetrieb)
• Pflicht zur Eintragung ins HRG (Erklärung wirkt deklaratorisch = rechtserklärend)
• -> auch ohne Eintragung Kfm - kfmeigenschaft besteht aber Öfftlk soll informiert werden
• -> mit allen Rechten und Pflichten des HGB
• -> mit Beginn der Geschäftstätigkeit

Question 6

Was ist ein Gewerbe? vgl. §18 EstG

Answer 6

1. Offenheit
2. Dauerhaftigkeit
3. Selbstständigkeit
4. Gewinnerzielungsabsicht (nicht gemeinnützig/karitativ)
5. kein freier Beruf

–> fast jede wirtschaftliche Tätigkeit

Question 7

Konsequenzen der Kaufmannseigenschaft

Answer 7

• hat spezielle Hilfspersonen
• führt einen Firmennamen
• unterliegt Regeln über Handelsgeschäfte
• unterliegt strengeren Vorschriften als Privatpersonen
• ist zur Buchführung verpflichtend

Question 8

Konsequenzen fehlender Kaufmannseigenschaft

Answer 8

Nichtkaufleute sind Kleingewerbetreibende ohne Eintragung oder Betriebe, die garkeine Gewerbe sind (z.B. Freiberufler) dort findet das HGB keine Anwendung - sind aber Anwender im Sinne §14 BGB

–> §14 Unternehmer - im BGB weil auch Schutz für PP die Geschäfte mit U machen und Begriff U weiter gefasst