4 HRG

Question 1

Was ist die Funktion des HRG?

Answer 1

• öffentliches Verzeichnis aller Kaufleute inkl. wichtiger Daten innerhalb eines Amtsgerichtsbezirks
  (Abt. A : EInzelkaufleute und Personengesellschaften;
  Abt.B : Kapitalgesellschaften)
• wird elektronisch geführt §8 I HGB
• jedermann hat Recht auf Einsicht §9 HGB (tw kostenpflichtig)

Question 2

Wie läuft das Eintragungsverfahren ab?

Answer 2

• Eintragung setzt Anmeldung voraus (nicht von Amtswegen her - Registergericht wird nicht von sich aus tätig)
• nur für (per Gesetz) eintragungspflichtige oder eintragungsfähige Tatsachen
• Eintragung wird wirksam nach Aufnahme in Datenspeicher beim Amtsgericht
  §10 HGB: Bekanntmachung der Eintragung im elektronischen Informations- und Kommunikationssystem der Registergerichte

Question 3

Wie kann die Eintragung wirken?

Answer 3

Konstitutiv (rechtserzeugend oder rechtsbegründend)

deklaratorisch (rechtsbezeugend oder erklärend)

Question 4

Wann hat die Eintragung eine konstitutive Wirkung?

Answer 4

• Kannkaufmann §2 HGB
• GmbH §11 GmbHG
• AG §41 AktG
• UG §5a GmbHG

Question 5

Wann hat die Eintragung deklaratorische Wirkung?

Answer 5

• Istkaufmann §1 HGB
• Firma §§29, 31 HGB
• Prokura §53 HGB

Question 6

Was gilt für die Wirkung von eingetragenen Tatsachen (§15 II HGB)?

Answer 6

was eingetragen und bekannt gemacht ist gilt als vorhanden

- der Dritte muss Tatsachen kennen und gegen sich gelten lassen (umfassende Sorgfaltspflicht)

Question 7

Was gilt für die Wirkung von nicht eingetragenen Tatsachen? §15 I HGB

Answer 7

der Dritte muss die Tatsachen nicht kennen, d.h. nicht gegen sich gelten lassen
- was nicht eingetragen ist, gilt grds. als nicht vorhanden

Question 8

Was gilt für unrichtige Bekanntmachungen? §15 III HGB

Answer 8

wenn eine Tatsache auch wenn richtig eingetragen unrichtig bekannt wurde (Übertragungsfehler)
- keine Kenntnis des Dritten von wahrer Sachlage, darf der Bekanntmachung grds. trauen
Dritter darf sich auf Bekanntmachung berufen