1 Einführung

Question 1

Wo liegt die Abgrenzung vom HR zum öffentlichen Recht?

Answer 1

Öffentliche Recht
- betrifft Recht der staatlichen Untergliederungen untereinander (Bund,Länder, Gemeinden) und Beziehung zu Bürgern (Überunterordnungsprinzip)

HR= Sonderprivatrecht der Kaufleute
- PR = Gleichstellungsverhältnis –> beteiligte Personen sind rechtlich gleichgestellt

Question 2

Warum gibt es so ein HR?

Answer 2

Kaufleute schließen Vielzahl von komplexen Verträgen ab (viel mehr als Privatpsnen) - Interesse an schneller und unkomplizierter Abwicklung

• Gesetzgeber vermutet höhere Proffessionalität bei ihnen und sieht sie daher als nicht so schutzbedürftig wie PP
• Tatsachen die Kaufleute betreffen müssen ins HRG eingetragen werden - Öfftlichkeit muss geschützt und informiert werden im Vertrauen auf das was im HRG steht

Flexibilität, Eigenverantwortlichkeit, Vertrauensschutz, Professionalität, Schnelligkeit

Question 3

Unterschiede BGB / HGB

Answer 3

BGB (Generelles Gesetz) - gilt für alle (auch für KL)

• Zustandekommen von Verträgen
• Vertragstypen
• Folgen von Pflichtverletzungeb
• Mängelansprüche

HGB (Spezielles Gesetz) - gilt nur für Kaufleute

• Kaufmann
• Firma
• HRG
• Handelsgeschäfte
• Bilanzierung

Question 4

In welcher Beziehung stehen HGB und BGB?

Answer 4

in einer Spezialitätsbeziehung
Spezialitätsprinzip –> spezielles Gesetz geht vor (wenn es anwendbar ist und verdrängt generelles Gesetz)

Kauf Handy

• PP: 2 J Zeit für Ansprüche aus BGB bei defektem Handy
• Diensthandy - Ansprüche aus BGBaber Spezialregel HGB nur paar Tage Zeit für Mängelansprüche