Teil 3 MENSCHENRECHTSTADT WIEN Flashcards
Was sind Menschenrechte?
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angeborene Rechte für ein Leben in - Freiheit, - Gleichheit und - Würde und Schutz vor Machtmissbrauch und AusbeutungSIND universell, - unveräußerlich - unteilbar.
Universalität = jedem Menschen überall auf der Welt gleichberechtigt zustehen
- und sich jeder Mensch auf sie berufen kann.
Unveräußerlich = kann sie nicht aufgegeben
- Sie werden geachtet, gefördert oder auch verletzt, können jedoch nie gewährt oder verneint werden.
Davon zu unterscheiden ist, dass die meisten Menschenrechte bis zu einem gewissen Grad unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden können.
Unteilbarkeit= Verwirklichung in ihrer Gesamtheit und ohne Hierarchie Wenn ein Recht verletzt wird, ist meist auch ein anderes Recht beeinträchtigt.
Rechtlichen Durchsetzung und Anerkennung weltweit International - durch die Europäische Union und in nationalen Verfassungen
Sofern Menschenrechte durch eine Verfassung garantiert sind, werden sie auch als Grundrechte bezeichnet.”
Was steht auf der Fassade des Parlamentsgebäudes ?
ALLE MENSCHEN SIND FREI UND GLEICH AN WÜRDE UND RECHTEN GEBOREN. SIE SIND MIT VERNUNFT UND GEWISSEN BEGABT UND SOLLEN EINANDER IM GEISTE DER BRÜDERLICHKEIT BEGEGNEN.
ART I DER ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE.
Auf internationaler Ebene werden Menschenrechte wie festgelegt. und und umgesetzt? “
Auf internationaler Ebene werden Menschenrechte durch völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtsabkommen festgelegt.
Dies sind Verträge, durch die sich Staaten dazu verpflichten, ihre Gesetzgebung und ihr Verwaltungshandeln so anzupassen, dass die vereinbarten Rechte gewährt werden. Auch Wien ist verpflichtet, diese Verträge umzusetzen.”
Was wurde in Europa Ende der 50er Jahre im Rahmen des Europarats ausgearbeitet?
In Europa wurde Ende der 50er Jahre im Rahmen des Europarats die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ausgearbeitet. Heute sind 46 europäische Staaten Vertragsstaaten der EMRK.
Die Einhaltung dieser Rechte wird vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte überwacht.
In Österreich ist sie von besonderer Bedeutung, weil sie im Verfassungsrang beschlossen wurde. Die in ihr enthaltenen Rechte gelten daher in Österreich als verfassungsrechtlich gewährleistete Grundrechte.
Weltweit sind wo die Menschenrechte insbesondere von Bedeutung?
“Weltweit gesehen, sind insbesondere die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen von Bedeutung. Beispiel:
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) wurde von allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit Ausnahme der USA angenommen. Es enthält grundlegende Standards zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.
In Wien setzen z.B. die Mitarbeiterinnen der Magistratsabteilungen 10 – Wiener Kindergärten, 11 – Wiener Kinder- und Jugendhilfe und 13 – Bildung und Jugend sowie die Wiener Kinder- und Jugendanwaltschaft Kinderrechte in ihrer täglichen Arbeit um. “
Menschenrechte und Europäischen Union
“Im Rahmen der Europäischen Union ist die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCGrundrechtecharta) relevant.
- Grundrechtekatalog über die Werte und Ziele der EU.
- Daneben europäische Verordnungen Richtlinien Standards
- Antidiskriminierungs und die Gleichbehandlungsrichtlinien, die auch das Antidiskriminierungs- und Gleichbehandlungsrecht der Stadt Wien maßgeblich bestimmen.”
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist seit dem Jahr 2009 (Vertrag von Lissabon) rechtsverbindlich und und kodifiziert die Grund- und Menschenrechte innerhalb der Europäischen Union (EU). EU-Primärrecht ist von Unionsorganen und den EU-Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts zu beachten ist. Die in der Grundrechtecharta enthaltenen Grundrechte können in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg der für die korrekte Anwendung der Grundrechtecharta zuständig ist, sowie vor den österreichischen Gerichten bei der Umsetzung und Anwendung von Unionsrecht geltend gemacht werden.
Wo sind auf nationaler Ebene die Menschenrechte garantiert?
- ”
durch die österreichische Verfassung
Sofern ein Recht durch die Verfassung garantiert ist, wird durch die Behauptung in einem dieser Rechte verletzt zu sein, dieZuständigkeit des Verfassungsgerichtshofsbegründet. Auf diesen verschiedenen Ebenen bilden Menschen- bzw. Grundrechte übergeordnete Leitlinien für staatliches Handeln”
Wien ist Menschenrechtsstadt – Was bedeutet das?
Die Idee der Gründung von Menschenrechtsstädten verfolgt das Anliegen, das Wissen um die Menschenrechte zu den Menschen zu bringen,
* mögliche problematische Entwicklungen besser und rascher zu erkennen
* und wirksamer zu bekämpfen und
* die Menschen zu befähigen, sich für diese Rechte einzusetzen.
Menschenrechtsbüro?
“Im Dezember 2014 wurde durch den Wiener Gemeinderat die Deklaration „Wien – Stadt der Menschenrechte“ beschlossen und 2015 das Wiener Menschenrechtsbüro (MRB) eingerichtet.
Das Büro wird von der bzw. dem Menschenrechtsbeauftragten geleitet.
Die zentrale Aufgabe des Büros ist die Koordinierung des Querschnittsthemas Menschenrechte, welches sämtliche Bereiche der Stadtverwaltung betrifft. Um Wien als Menschenrechtsstadt verstärkt zu positionieren, kooperiert das MRB mit
* Magistratsabteilungen,
* nationalen Institutionen und
* verwaltungsnahen Organisationen sowie
* unter Einbeziehung und in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Das Menschenrechtslernen in der Stadt und die internationale Zusammenarbeit bilden weitere wichtige Aufgaben. “
” Welche menschenrechtlichen Aufgaben verfolgt
Wien?”
“Internationale Menschenrechtsabkommen und verfassungsrechtlich gewährleistete Grundrechte sind von der Stadt Wien in all ihren Kompetenzbereichen zu beachten.
In inhaltlicher Hinsicht lassen sich Menschenrechte auf verschiedenste Weise einteilen.
* Bürgerliche und politische Rechte
* ( - Recht auf Eigentum - Recht auf Leben - Recht auf Religionsfreiheit - Recht auf politische Mitbestimmung - Recht auf ein faires Verfahren)
* Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
* (- Recht zur Bildung von Gewerkschaften - Recht auf Wohnen - Recht auf Bildung - Recht auf Gesundheit - Recht auf einen angemessenen Lebensstandard)
** alle Menschenrechte sind das Recht auf Gleichbehandlung und das Diskriminierungsverbot relevant**”
Was sichert den Status rechtlicher Gleichheit?
“Rechte auf
* Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung sichern den Status rechtlicher Gleichheit.
Wien hat wichtige Gesetze zur Gleichbehandlung und Antidiskriminierung erlassen und Institutionen für die Förderung der Gleichbehandlung bzw. Gleichstellung aller in Wien lebenden Menschen mit Fokus auf Geschlecht, sexuelle Identität, Elternschaft, ethnische Herkunft, Religion bzw. Weltanschauung, Behinderung und Alter geschaffen.
Daraus ergibt sich:
Jeder Mensch hat das Recht, nicht diskriminiert zu werden!
Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte wie alle Menschen!
Frauen haben das Recht auf Gleichbehandlung!”
