Arbeiten für die Stadt I (1) Flashcards
BV-G
DX - GEMMA -
IT-
KOM
OGD
PUMA-WIPIS
VIPer
BV-G (Bundesverfassungsgesetz)
DX (Data Excellence) - GEMMA (Gemeinsame Aktenführung) - GGr. (Geschäftsgruppe) - HMD (Herr Magistratsdirektor)-
Bürgermeister BGM
IT Informationstechnologie-
KOM Kommunikation und Medien
LGBl. Landesgesetzblatt
OGD Open Government Data
PUMA Programm Umweltmanagement im Magistrat-
WIPIS Wiener Integriertes Personalinformationssystem-
VIPer Verwaltung Integrierter Personaldaten
Gemeinderatsausschuss (GRA)
ABK. 2
Wiener Stadt- und Landesarchiv?
Zentraler Einkauf und Logistik?
Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtrecht?
Was versteht man unter Marktleistungen?
MA 01 Wien Digital
MA 2 Personalservice
MA 6 Rechnungs- und Abgabenwesen
MA 8 Wiener Stadt- und Landesarchiv
MA 21A Stadtteilplanung und Flächenwidmung Innen-Südwest
MA 21B Stadtteilplanung und Flächenwidmung Nordost
MA 37 Baupolizei
MA 48 Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark
MA 53 Kommunikation und Medien
MA 54 Zentraler Einkauf und Logistik
MA 64 Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtrecht
MDR Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Recht
MD-OS Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Organisation und Sicherheit
(Produkte und Dienstleistungen, die für den Markt bestimmt sind und an Kunden abgesetzt werden.
- Was macht der GR?
- Anträge zur Genehmigung beim Gemeinderat einreichen - wo findet sie die Formulare?
Anträge für die Stadt bzw. das Land werden vom Gemeinderat (Budget, Subventionen, Mitgliedschaft bei Vereinen, Flächenwidmungen etc.) Vorhaben bzw. Vergaben ab einem gewissen Budgetvolumen genehmigt Wertgrenzenverordnung). Dazu sind im Regelfall entsprechende Anträge seitens der Dienststellen zu stellen. Vorlagen für derartige
Anträge, beispielsweise für Vertragsgenehmigungen, Subventionen oder Sachkreditgenehmigungen, finden sich im Intranet auf den Seiten der Magistratsdirektion
- Wo müssen Anträge - noch vor Gemeinderat oder Landtag - beschlossen werden?
- Vorgehensweise zwischen Politik und Verwaltung am Bsp. des Gemeinderatsausschuss? (Begriffe: Tagesordnungen / Büros der Ggr./ A-Vorsitzender/ Auskunftspersonen / Berichterstatter/ Monatlich /Einreichung 2 Monate vor GR-Sitzung inkl. / Kompetenz des GR-A übersch. Anträge an Stadtsenat oder auch an GR
- in den jeweils zuständigen Ausschüssen beschlossen werden.
-
Tagesordnungen für (GRA) im Stadtratbüro
* GRA - Ausschussvorsitzende Verhandlungsleiterin
* Antragsvorbringen Gemeinderät als Berichterstatter - leitende Bedienstete als Auskunftspersonen
monatlich - nicht öffentlich
Anträge zeitgerecht über Stadtratbüro einzubringen
Ein Magistratsantrag etwa zwei Monate vor der Sitzung des GR inklusive der entsprechenden Vidierungen einzureichen ist.
Wenn Kompetenz des GRA überschritten Anträge zur Beschlussfassung dem Stadtsenat
bzw. gegebenenfalls in einem weiteren Schritt auch dem Gemeinderat vorgelegt. Diese sehr formalistische Vorgehensweise wird durch die Applikation eRecht (s. Kapitel4.7.6.7. E-Recht) unterstützt. Der gesamte Prozess läuft digital.
- Wann kann man Klubs des Gemeinderates/des Landtages gründen?
- Was machen die Klubs?
- Jede Partei mit zumindest drei Mandataren im Gemeinderat kann einen Klub gründen.
- Diese Gemeinderatsklubs koordinieren die Arbeit der jeweiligen Mandataren und
wirken in dieser Rolle bei der politischen Entscheidungsvorbereitung mit
- Welche Person hat eine zentrale Rolle bei der strategischen und operativen Geschäftstätigkeit des Landes und der Stadt Wien?
- Der BM ist
* übergeordneter Entscheidungsträger und gleichzeitig
* und als politisch Seite bestellter Vorstand des Magistrats
*die zentrale Rolle bei der Steuerung der strategischen und operativen Geschäftstätigkeit des Landes und der Stadt Wienein.
Augaben der Amtsf. STR
- von politischer Seite eingesetzt.
- Organe der Wiener Stadtverwaltung
- Leiter einer Ggr. mit bestimmten Aufgabenfeldern. fachlichen Zuständigkeit in den zugeh. Dienststellen des Magistrats der Stadt Wien sowie Unternehmen und sonstigen ausgelagerten Bereiche, wie z.B. die Wiener Stadtwerke organisatorisch zugeordnet und unterstellt.
- Die Amtsf. STR sind für ihren Verantwortungsbereich und damit für die
zur Geschäftsgruppe gehörenden Dienststellen die übergeordneten Entscheidungsträgerinnen.
- Was bezeichnet man auch als Büros der Geschäftsgruppen?
- Personeller Aufbau?
- Ablauf?
Stadtratbüro setzt sich zusammen:
* Büroleiterin,
* Referentinnen,
* Pressesprecher
* sonstigen Mitarbeiterinnen (beispielsweise im Sekretariat, in der Kanzlei etc.) zusammen.
Bei diesem Personenkreis handelt es sich um Bedienstete aus Organisationseinheiten der Stadt Wien.
3.
* Der Kontakt der Abteilungen oder Unternehmungen der Geschäftsgruppe zum amtsführenden Stadträtin findet im Regelfall
* über die Bediensteten dieses Büros statt.
* Besprechungen zwischen den Dienststellenleiter und dem amtsführenden Stadträtin finden nach Bedarf statt.
* Kontakte zu Medien (Presse, TV etc.) sind immer im Wege der Pressemitarbeiterinnen dieser Büros abzuwickeln.
- Welche Aufgabe hat der Budgetkoordinator in der Ggr.?
- Wo gibt es diese Funktion?
-
Koordination
*Rechnungs-Voranschlags- und
*Rechnungs-abschlussarbeiten sowie des
* Budgetvollzugs - In jeder
* Geschäftsgruppe sowie in der
* Magistratsdirektion ist jeweils die Funktion der Budgetkoordinatoren eingerichtet.
Welche Aufgabe hat der MD und /Landesamtsdirektor?
w e r z
- übergeordnete Steuerungs- bzw. Entscheidungsfunktion der Verwaltung
-
Leitung des inneren Dienstes des Magistrats
für - organisatorische- und - administrative Regelungen
zur Sicherstellung eines
- zuverlässigen,
-rechtsrichtigen,
- effizienten und
- wirksamen Verwaltungshandelns
Steuerung übergeordneter Themen bzw. Strategien und die strategische Kommunikation
Welche Aufgabe hat die Magistratsdirektion für den MD?
Für die strategischen und operativen Aufgaben steht ihm die Magistratsdirektion als Dienststelle zur Verfügung.
* Die Magistratsdirektion wirkt durch Vorgaben, Serviceleistungen und Koordination auf alle Dienststellen (inkl. Unternehmungen der Stadt Wien).
* Die Aufgaben des MD sind in der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien – GEM – enthalten.
* Die detaillierte Aufteilung innerhalb der Magistratsdirektion obliegt dem MD selbst und wird per Erlass „Magistratsdirektion; Besorgung der Geschäfte des MD“ geregelt.
Was machen die Dienststellenleiter?
- Steuerung ihrer Dienststelle
- Aufgabenbereiche gemäß GEM
- interne Vorgaben gemäß GOM.
- kontinuierliche Abstimmung der Steuerungs- und Entscheidungsprozesse mit
- Amtsf. STR
- MD
- sowie Bedienstete mit Sonderaufgaben gem. § 9 GOM
Wie wird man Bedienstete mit Sonderaufgaben gem. § 9 GOM?
- zur Bewältigung von kommunale Großprojekten
- Mitarbeiter bekommen Koordinationsfunktionen als Bedienstete mit Sonderaufgaben gemäß § 9 GOM
- vom BGM bestellt.
- Erst mit der Bestellung wird
- der genaue Aufgabenbereich und die
- Funktionsbezeichnung zugeordnet
- (z.B. Bereichs - direktor bzw. - leiter, Programmleiter)
- Der MD verlautbart die Bestellung durch Erlass.
- Weisungsrecht gegenüber den Leiter der Dienststelle, in deren Vollzugsbereich die übertragenen Zuständigkeiten fallen.
Sind die Wiener Bezirke eigenständige juristische Personen?
-
Die Bezirke sind keine eigenständigen juristischen Personen, sondern Teil der Gemeinde Wien. - Die Bezirksorgane sind dezentralisierte Gemeindeorgane.
- Gemäß Wiener Stadtverfassung wurden bestimmte Aufgaben in die Zuständigkeit der Bezirksorgane übertragen.
- Zahlreiche strategische und operative Themen sind mit den Organen der Wiener Bezirke abzustimmen.
- Die in diesem Bereich geltenden Regelungen sind im „
Organisationshandbuch Dezentralisierung“ zusammengefasst.
Was hat jeder Bezirk? F auss
- eine von der Bezirksbevölkerung direkt gewählte
Bezirksvertretung. - hat zwischen 40 und 60 Mitglieder
- für alle wichtigen Angelegenheiten des Bezirks zuständig
-
beschließt das Bezirksbudgetund den - Bezirksrechnungsabschluss
- Für zentrale Themen Ausschüsse der Bezirksvertretung eingerichtet:
- Der Finanzaussschuss entscheidet über bestimmte Vorhaben, die dem Bezirk zukommen.
